Asien Aktuell:

News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Indonesien	24., 25.9.19	Studenten	10500
Gestern gab es in viel mehr Städten Studentendemos gegen die Gesetzentwürfe als berichtet. So (in immer noch unvollständiger Aufzählung) in Padang, Bone, Palu, Majene, Pontianak, Palopo, Malang, Surakarta. in vielen Fällen kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. In Jakarta gab es 39 verletzte Polizisten und mindestens 254 verletzte Studenten. Heute demonstrieren Studenten in Surabaya und Manado (dort ist es auch schon zu Schlägereien gekommen). Außerdem wollen heute in Jakarta Schüler der Oberstufe demonstrieren.
aufgenommen: Mi., 25.9.2019	Quelle: div., 25.9.19

Indonesien	23., 24.9.19	Gegen neue Diktatur	10499
In vielen Städten - von Jakarta bis Yogyakarta, von Medan bis Palembang, von Semarang über Depasar bis Makassar demonstrierten jeweils tausende - meist Studenten - gegen verschiedene neue Gesetze oder Gesetzentwürfe, die ihrer Meinung nach die Demokratie unterhöhlen. In Bandung, Jakarta, Palembang kam es zu zum Teil schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei, die u.a. Tränengas einsetzte. Es gab unzählige Verletzte, in Bandung z.B. 87 Studenten und 9 Polizisten. Es geht um: - das bereits verabschiedete Gesetz zur Antikorruptionsbehörde KPK. Deren Arbeit wird als erfolgreich angesehen; ihre Befugnisse wurden aber eingeschränkt; - ein Gesetzesentwurf zum Landbesitz, der den traditionellen Besitz und die armen Bauern nicht berücksichtigt, dafür aber neu den Widerstand gegen Vollzugsbeamte bei Landbeschlagnahmung unter Strafe stellt; - vor allem gegen eine geplante Neufassung des Strafgesetzes, das jetzt u.a. außerehelichen Sex (das zielt u.a. gegen LGBT-Menschen) und Zusammenwohnen unter Strafe stellt, darüberhinaus Abtreibung und die Verbreitung von Informationen über Verhütung. Außerdem soll "Gotteslästerung" bestraft werden. Präsident *Jokowi* hat darum gebeten, das Strafgesetz in der laufenden Legislaturperiode nicht mehr zu verabieden, sondern es dem neuen Parlament zu überlassen, das ab. 1.10.19 zusammentritt.
aufgenommen: Di., 24.9.2019	Quelle: Pikiran Rakyat, CNN Indonesia, Kompas, liputan6, 24.9.19

Vietnam	Streiks	17., 20.9.19	10498
Tam Ky City, Quang Nam, 17.9.19: 6000 ArbeiterInnen der Kleiderfabrik Panko Tam Thang (koreanische Panko Group) gingen in Streik, nachdem sie lebende Maden in ihrem Kantinenessen gefunden hatten. Der Manager übernahm die Verantwortung und versprach, die Kantine zu erneuern und die Zulieferer besser zu überwachen. Daraufhin nahmen die ArbeiterInnen am nächsten Morgen die Arbeit wieder auf. Dong Hung, Thai Binh, 20.9.19: Mehr als 1300 ArbeiterInnen der PS Vina streikten gegen neu eingeführte Regelungen wie Bonuskürzungen bei Zuspätkommen, aber auch für freie Tage pro Monat, gegen geringe Akkordlöhne und schlechtes Essen. Die Firma versprach Verbesserungen, woraufhin die Streikenden die Arbeit wieder aufnahmen.
aufgenommen: Di., 24.9.2019	Quelle: Vietnam Labour Update 27, 23.9.19

Indonesien	23.9.19	Tote bei Protesten in West Papua	10497
Wamena, West Papua: Rassistische Äußerungen eines Lehrers sollen der Auslöser gewesen sein; die Schüler zogen zur örtlichen Verwaltung, um zu protestieren. Soldaten feuerten Warnschüsse ab, die Leute flohen. Daraufhin wurden dutzende Gebäude in Brand gesteckt, darunter einige Regierungsgebäude. Mindestens 16 Menschen kamen ums Leben, mindestens 60 wurden verletzt. Der genaue Hergang ist nicht klar, da das Internet erneut abgeschaltet wurde. Jayapura: Tausende Studenten aus Papua, die nach Angriffen aus anderen Teilen Indonesiens nach Papua zurückgekehrt sind, versammelten sich vor der Cendrawasih Universität, um - vergeblich - um Unterstützung zu bitten. Die Universität rief stattdessen die Polizei zu Hilfe. Die wollte die Studenten zu einem anderen Ort bringen, dabei kam es zu schweren Auseinandersetzungen, in deren Verlauf 1 Polizist und 3 Studenten getötet worden sind. Mehr als 700 Studenten wurden festgenommen.
aufgenommen: Di., 24.9.2019	Quelle: Radio New Zealand, Suara, Jakarta Globe, 24.9.19

Hong Kong	22.09.2019	19. Sonntag	10496
Im Zentrum des Anti-Regierungsprotest standen Shopping Malls (New Town Plaza in Sha Tin, V Walk in Sham Shui Po, Metroplaza in Kwai Fong, Elements in *West Kowloon) und U-Bahnstationen. In den Malls wurde gesungen, getanzt (z.B. Polonaise über eine chinesische Flagge), dann wurden Geschäfte, die Verbindungen zur VRChina haben (z.B. Huawei) oder deren Eigentümer die Anti-Ausweisungsbewegung kritisiert haben (z.B. Maxim's*), mit Graffiti und Stickern am Schaufenster verschönert. Viele Geschäfte schlossen deshalb. Dann wurden Malls/U-Bahnstationen ein bisschen verwüstet, Überwachungskameras zerstört, etc. Im Freien wurden Barrikaden in Brand gesetzt und Straßen blockiert, wenn Polizei auftauchte, tauchten die Aktivisten ab. Trotzdem gab es wieder Tränengas, Gummigeschosse, Verhaftungen.
aufgenommen: Mo., 23.9.2019	Quelle: South China Morning Post, 22.09.2019

Philippinen	21.9.19	Streikposten aufgelöst	10495
Cabuyao, Laguna: Polizei hat zusammen mit angeheuerten Schlägern einen Streikposten der Arbeiter von NutriAsia (10457, 10389, 10072) aufgelöst. Der Posten war auf dem Parkplatz des Rathauses aufgebaut. Eigentlich war den Arbeitern angezeigt worden, dass sie bis zum 29.9. bleiben könnten. Mehr als 400 Arbeiter der NutriAsia streiken seit dem 6.7. für Festeinstellung und faire Löhne. !7 Kollegen sitzen in Haft, nachdem der erste Streikposten vor der Fabrik gewaltsam aufgelöst worden war.
aufgenommen: So., 22.9.2019	Quelle: Bulatlat, 22.9.19

Hong Kong	21.09.2019	16. Samstag	10494
Der Abgeordnete *Junius Ho* hatte die Anhänger der chinesischen Regierung aufgerufen, die Stadt zu "säubern", also dazu, die pro demokratischen Lennon Walls zu entfernen (s.a.10484). An etlichen dieser Protestwände kam es zu Säuberungen, aber es gab nur wenige Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern. Meist warteten die Freunde der Lennon Walls, bis sich die Angreifer verzogen hatten und dekorierten hinterher neu. Bei Protesten in Tuen Mun (genehmigte Demo, lt. Polizeiangabe 4300 Teilnehmer), Yuen Long (wg. Überfall auf Demonstranten vor genau zwei Monaten s.a. 10406), Mong Kok (Police Station) gab es Zusammenstöße zwischen Demokratieaktivisten und der Polizei (Tränengas, Gummigeschossen, Molotovcocktails, Barrikaden, teils brennend etc.). Einige hundert Demonstranten hatten sich vorher in der Yoho Mall in Yuan Long versammelt und die Protesthymne Glory to Hong Kong gesungen.
aufgenommen: So., 22.9.2019	Quelle: South China Morning Post, 21.09.2019

Hong Kong	seit Juni 2019	Polizeiarbeit	10493
(s.a. 10439) In einer Pressekonferenz teilte die Polizei im Zusammenhang mit der pro-demokratischen Anti-Auslieferungsgesetz-Bewegung mit: Seit Juni wurden 1474 Personen festgenommen, 1190 männliche, 284 weibliche, zwischen 12 und 84 Jahre alt. Von diesen wurden mittlerweile 207 angeklagt: 79 wegen Rioting, 40 wegen Teilnahme an einer illegaler Versammlung, 21 wegen Sachbeschädigung, 22 wegen Waffenbesitz. Von Polizeiseite aus wurden gegen die Aktivisten 3100 Tränengasgeschosse, 590 Gummigeschosse, 80 Bean-Bag-Geschosse und 290 Schwammkugeln abgefeuert.
aufgenommen: Sa., 21.9.2019	Quelle: The Standard (HK), 20.09.2019

Hong Kong	18.09.2019	Solidemo	10492
Vor zwei Tagen wurde der Dissident *Lai Rifu* in Guangzhou festgenommen. Ihm wird anscheinend vorgeworfen, dass er ein Video geteilt hat, in dem der pro-demokratische Protestsong "Glory to Hong Kong", Aufnahmen aus Guangzhou und Textzeilen wie: "Dies ist mein Heimatland, ich will, dass es frei ist" vorkommen. Etwa 20 Aktivisten protestierten vor dem Verbindungsbüro der VRChina gegen die Festnahme. *Lai* war auch im Jahr 2014 wegen Unterstützung der Hong Konger Regenschirmbewegung festgenommen worden.
aufgenommen: Mi., 18.9.2019	Quelle: rthk, 18.09.2019

Indonesien	17.9.19	Harte Bandagen II	10491
Karangan, Kutai Timur, Kalimantan: Hunderte ArbeiterInnen der Ölpalmenplantage PT Wahana Tritunggal Cemerlang sind von angeheuerten Schlägern aus ihren Unterkünften bei der Plantage vertrieben worden. Vorausgegangen war ein Streik, um eigentlich gesetzlich vorgeschriebene Regeln durchzusetzen, wie zum Beispiel den Mindestlohn, Schwangerschaftsurlaub, Jahresprämie. Daneben wehrten sie sich gegen willkürliche Abzüge vom Lohn, wollten Einbeziehung in die öffentliche Sozialversicherung. Es gab Verhandlungen, organisiert vom örtlichen Arbeitsamt. Am 9.9. wurden 40 Arbeiter ins Büro bestellt, sofort von mit Macheten bewaffneten Schlägern rausgeworfen und vertrieben. Jetzt campieren sie mit Hunderten auf dem Gelände der Bezirksverwaltung. Alle stammen von der Insel Flores.
aufgenommen: Mi., 18.9.2019	Quelle: Indonesia Satu, 18.9.19

Thailand	16.9.19	Lohnrückstand	10490
Kanchanaburi: 300 ArbeiterInnen von Vita Food (bzw von vier Firmen, die damit verbunden sind und Vita oder Vanda heißen, produzieren für den Export) demonstrierten vor dem Arbeitsgericht, weil sie seit 3 Monaten kein Geld gekriegt haben. Eigentlich wollten sie nach Bangkok fahren, das wurde aber verhindert. Die Firma hat jetzt versprochen, die Löhne in fünf Raten nachzuzahlen.
aufgenommen: Di., 17.9.2019	Quelle: Bangkok Post, 17.9.19

Hong Kong	16.09.2019	Solidemo	10489
Ca. 200 Sozialarbeiter und Studierende der Sozialen Arbeit folgten dem Aufruf des Studentenverbandes und demonstrierten für 14 Kollegen, die bei pro-demokratischen Protesten festgenommen wurden.
aufgenommen: Di., 17.9.2019	Quelle: The Standard (Hong Kong), 17.09.2019

Hong Kong	15.9.19	Migrantinnen	10488
200 Haushelferinnen aus den Philippinen und aus Indonesien forderten eine drastische Lohnerhöhung. Derzeit bekommen sie 4520 HK$; nach einer Studie von Oxfam benötigen sie aber 5894 HK$, um ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Daneben fordern sie auch, dass ihnen vom Gesetz her 11 Stunden Ruhezeit gewährt wird und Vorschriften für die Minimalausstattung ihrer Unterkunft. Wegen den andauernden Protesten gegen die Regierung verzichteten sie auf eine Demo.
aufgenommen: Mo., 16.9.2019	Quelle: The Sun, Imwu, 16.9.19

Myanmar	15.9.19	Wiedereinstellung !	10487
Mandalay: 100 Arbeiter der Miko Coffee Mix (10224) streikten und verlangten die Wiedereinstellung von 4 Kollegen, die vor fast einem Jahr entlassen worden sind. Sie hatten versucht, eine Gewerkschaft im Betrieb aufzubauen.
aufgenommen: Mo., 16.9.2019	Quelle: The Myanmar Times, 16.9.19

Hong Kong	15.09.2019	15. Sonntag	10486
Hunderte Regierungsgegner demonstrierten vor dem Britischen Konsulat. Sie schwenkten britische Flaggen, riefen "Rettet Hong Kong" und "Ein Land, zwei Systeme, ist tot". Es gab auch die Forderung nach der britischen Staatsbürgerschaft als zweite Staatsbürgerschaft für Hong Konger. (rthk) Zehntausende führten eine von der Polizei verbotene Großdemo durch, einschließlich Straßenkämpfen zwischen militanten Pro-Demokraten (Barrikaden, Pflastersteine, Molotovcocktails, Regenschirme, Angriff auf U-Bahnstationen, Zerstörung von Überwachungskameras) und der Polizei (Wasserwerfer, Tränengas, Gummigeschosse). In den Stadtteilen Fortress Hill und North Point kam es zu gewalttätigen Zusammenstößen von Anhängern und Gegnern der Regierung. Acht Personen wurden verletzt, drei davon schwer. (scmp)
aufgenommen: Mo., 16.9.2019	Quelle: div., 15.09.2019

Indonesien	März 2019	Harte Bandagen	10485
Kutai Timur, Kalimantan Timur: Seit 2008 betreibt die PT Anugerah Energitama eine Ölpalmenplantage auf 20 000 ha mit 2800 ArbeiterInnen. Von Anfang an mißachtete sie so ziemlich jede arbeitsrechtliche Regel. Lohn unter dem Mindestlohn, Beschäftigung als Tagelöhner, kein Menstruations-, Schwangerschafts-, Mutterschaftsurlaub, nur wenige ArbeiterInnen bei der Sozialversicherung gemeldet, Entlassungen ohne Verfahren etc. Auf Verlangen der Gewerkschaft gab es Verhandlungen unter der Vermittlung des örtlichen Arbeitsamtes, die mit so etwas wie einem Tarifvertrag endeten. Das führte aber nicht dazu, dass die Plantage auch nur das geringste Zugeständnis machte. Vom 6. bis 12. März 2019 streikten mehr als 600. Die Antwort der Plantage: Entlassung von 412 Arbeitern und ihre Vertreibung aus ihren Unterkünften. Die örtlichen Behörden beurteilten die Entlassungen als nicht rechtens und ordneten die Wiedereinstellung und die Nachzahlung der Löhne an. Am 16.4. demonstrierten etwa 300 ArbeiterInnen vor der Verwaltung. Auf dem Rückweg wurden sie von Security der Plantage überfallen, einige Arbeiter wurden schwer verletzt. Daraufhin zogen sie erneut vor die Verwaltung der Plantage und fackelten sie ab. 10 Leute wurden verhaftet und sitzen seit dem im Knast. An der Situation hat sich seitdem nichts geändert.
aufgenommen: So., 15.9.2019	Quelle: Oppuk, 13.9.19

Hong Kong	14.09.2019	Zusammenstöße	10484
Am Morgen demonstrierte ein Gruppe auf dem Lion Rock mit roten Fahnen und Bannern ihre Sympathie für die VRChina. Am Nachmittag gab es eine Kundgebung mit einigen hundert Schülern der Sekundarstufe zur Unterstützung der pro-demokratischen Bewegung. Im Laufe des Tages gab es einige gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern der Bewegung, u.a.weil Pro-Beijing Gruppen sog. Lennon Walls (zahlreiche Wände mit demokratischen Zetteln beklebt) der Regierungsgegner demolierten. In der Amoy Plaza Shoppingmall sangen einige hundert Regierungsanhänger die chinesische Nationalhymne und schwenkten Nationalflaggen. Mit den Regierungsgegnern, die daraufhin auftauchten, gab es Rangeleien und Schlägereien. Riotpolizei trennte die Gruppen, festgenommen wurden aber nur Leute mit Gesichtsmasken, wie sie von Teilnehmern der pro-demokratischen Aktionen getragen werden. Nachdem die Polizisten abgezogen waren, gab es erneute Konfrontationen. In Tin Shui Wai führten einige hundert schwarzgekleidete und maskierte Aktivisten eine als Familien Fun Tour geplante, aber verbotene Demonstration durch. Als Riotpolizei kam, löste sich die Demo auf. Im Lauf des Tages wurden 25 Personen verletzt.
aufgenommen: So., 15.9.2019	Quelle: rthk, 14.09.2019

Hong Kong	13.09.2019	Mondfest	10483
Das Mondfest (Mittherbstfest) ist ein traditioneller chinesischer Familienfeiertag und wird mit Laternen und speziellem Gebäck, den Mondkuchen, gefeiert. Viele Hong Konger verbanden die Festivitäten diesmal mit pro-demokatischen Protestaktionen. Morgens bildeten Schüler Menschenketten vor ihren Schulen. In der Mittagspause organisierten hunderte Beschäftigte aus dem Finanzsektor einen Flash-Mob-Chor und sangen das neue Protestlied "Glory to Hong Kong". Abends und nachts bildeten Tausende Menschen- und Lichterketten auf den Gipfeln Victoria Peak und Lion Rock. Kleinere Fest-und Protestevents gab es u.a. im Victoria Park und Quarry Bay, Sham Shui Po, Hung Hom, Tsing Yi, Sha Tin, Yuen Long, Prince Edward und beim Lai Chi Kok Reception Centre, wo einige verhaftete Demonstranten festgehalten werden. Am 12.09. hatte die Regierung einen Plan für die Einführung einer Leerstandssteuer bekanntgegeben, um damit die Wohnungskrise zu bekämpfen. Die dazu befragten Demonstranten sagten, dies sei nicht genug. Einer: "Die Regierung will uns damit nur ablenken..."
aufgenommen: Sa., 14.9.2019	Quelle: South China Morning Post, 13.09.2019

Hong Kong	12.09.2019	Sängerwettstreit	10482
In den letzten Tagen haben sich Tausende in zahlreichen Shopping Malls versammelt, um dort die neue Protesthymne "Glory to Hong Kong" zu singen. Anhänger der chinesischen Regierung wollten das nicht widerstandslos hinnehmen und organisierten ihrerseits einen Flash Mob in einer Mall. Sie sangen die chinesische Nationalhymne, schwenkten chinesische Fahnen und riefen pro-chinesische Parolen. Aber ihre Aktion sprach sich über die sozialen Netzwerke schnell rum. Im Nu waren Anhänger der Protestbewegung da und sangen ihr Lied. Schließlich waren die Pro-Demokraten mehr und lauter. Trotz heftiger Streitereien blieb die Angelegenheit weitgehend friedlich.
aufgenommen: Do., 12.9.2019	Quelle: rthk, 12.09.2019

Südkorea	11.9.19	Schaffner	10481
Die Zugbegleiter der beiden Hochgeschwindigkeitsstrecken der KORAIL (9850) streiken. Sie verlangen mehr Geld und die Direkteinstellung bei der Korea Railroad. Der Streik soll bis Montag dauern, über das viertägige Chuseok-Fest hinweg. Es wird nicht erwartet, dass es zu großen Störungen im Zugverkehr kommt.
aufgenommen: Do., 12.9.2019	Quelle: Korea Times, 11.9.19

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25. September 2019