China: Klassenkämpfe im Wirtschaftswunder

China hat in den letzten zwanzig Jahren ein beispielloses Wirtschaftswachstum mit durchschnittlichen Zuwachsraten von etwa acht Prozent erlebt. Selbst während der Asienkrise 1997/98 ging der Boom in China weiter. Dieses Land mit einem Fünftel der gesamten Weltbevölkerung gilt daher angesichts einer krisenhaften Weltkonjunktur als der große Hoffnungsträger bei den Agenturen des internationalen Kapitals. Ihnen ist aber auch bewußt, welche extremen und explosiven Umschichtungen hier im Gang sind. Schon die angeführten Zahlen zum Wirtschaftswachstum sind höchst umstritten, nicht einmal der chinesische Staat selber kann ihre Richtigkeit beurteilen. Darüberhinaus verdecken die Zahlen die wachsende soziale Ungleichheit in China und sagen wenig über die Lebensbedingungen auf dem Land aus, wo Geld noch eine untergeordnete Rolle spielt.

Klar ist aber, daß China in der letzten Dekade eine rasante Entwicklung durchlaufen hat und das internationale Kapital daran glaubt, das könnte so weiter gehen. Die ausländischen Direktinvestitionen sind weiterhin hoch, und es sind nicht mehr nur Auslandschinesen und südkoreanische Konzerne, die für internationale Marken Schuhe und Klamotten produzieren lassen. Immer mehr Großkonzerne bauen Produktionsstätten in eigener Regie und unter eigenem Namen.

Seit Anfang der 80er Jahre wurde die zentrale Planwirtschaft in mehreren Phasen gelockert und der Spielraum für privates Kapital ausgeweitet - beschleunigt seit dem Aufstand in Beijing 1989². Die chinesische Gesellschaft hat sich dabei in einem Ausmaß und einer Geschwindigkeit verändert, die ohne Beispiel in der Geschichte sind. China ist der herausragende Fall des einmaligen und globalen Prozesses, den der Historiker Hobsbawm als »die größte Umwälzung von Klassenverhältnissen seit der Jungsteinzeit« bezeichnete: die Proletarisierung von Millionen von Bauern innerhalb einer Dekade. In dem wachsenden Gefälle zwischen Land und Stadt und den gigantischen Wanderungsbewegungen liegen heute die größten sozialen Spannungen in der chinesischen Gesellschaft. Die Gruppen, die als Träger der Revolution und des Staates ausgegeben wurden - Bauern und Arbeiter - gehören heute zu den größten Verlierern der sozialen Umwälzung. Dem steht eine große städtische Mittelschicht gegenüber, für die der Privatkapitalismus und der Zustrom von ausländischem Kapital mit einem eindrucksvollen Anstieg des Lebensstandards verbunden war und die einen »westlichen« Lebensstil pflegt. China ist beim internationalen Kapital nicht nur wegen der billigen Massenarbeitskraft beliebt, sondern auch als Quelle von gut und modern ausgebildeten technischen Spezialisten. Daher ist das Land nicht nur als Standort für exportorientierte Produktion interessant, sondern auch als Binnenmarkt. Zum Beispiel hat China inzwischen die zweitmeisten privaten Internetanschlüsse der Welt (nach den USA). Neben dieser Mittelschicht hat der Reformprozeß die Entstehung einer zum Teil unwahrscheinlich reichen Schicht von Kapitalisten ermöglicht, die meist aus den mittleren bis oberen Kadern der Staatsverwaltung und der KP stammen (»Kaderkapitalismus«) oder (manchmal und) die unklaren Besitzverhältnisse mit krimineller Energie zum Aufstieg genutzt haben, den sie mit teuren Autos und bezahlten Begleiterinnen zur Schau stellen.

Diese gesellschaftlichen Umwälzungen werden bisher nicht von einer entsprechenden Modernisierung des Machtapparates begleitet. Zur Kontrolle der Gesellschaft stützt sich der Staat immer noch überwiegend auf Repression, ohne diesem Privatkapitalismus angemessene Vermittlungsinstanzen und Strukturen einzuführen (Parteien, Gewerkschaften, Sozialstaat etc.). Rigide Anwendung eines Strafsystems (mit weit über tausend vollsteckten Todesurteilen pro Jahr), willkürliche Verhaftung und Internierung von Wanderarbeitern und Oppositionellen, Aufrüstung von Bewaffneter Volkspolizei und Volksarmee, Tolerierung von Regionalfürsten und weitverbreiteten Mafiastrukturen, ergänzt durch Ansätze von Sozialpolitik, die die aufrührerischsten Schichten besänftigen soll, aber mangels Masse nicht kann - darin besteht bislang die hilflose Politik einer herrschenden Clique, die ihre Macht nicht abgeben will, aber dabei ist, sie zu verlieren.

Der Kern des chinesischen Sozialstaats beruht auf den Staatsbetrieben, in denen immer noch die Hälfte der (legalen) IndustriearbeiterInnen beschäftigt ist. Neben ausreichendem Lohn bieten sie lebenslange Beschäftigung, Wohnungen, Gesundheitsversorgung und Rente. Pläne zur Schließung oder Privatisierung unprofitabler Staatsbetriebe wurden angesichts von Kämpfen immer wieder zurückgezogen. Es gab einige Entlassungswellen, aber die vorherrschende Politik ist bis heute die »Freistellung« von der Arbeit bei weiterem Anspruch auf die Sozialleistungen und manchmal einen geringen Lohn. Mittlerweile hat diese Entwicklung das chinesische Bankensystem in die Krise gebracht, da immer wieder Kredite an unproduktive Staatsbetriebe gegeben werden mußten. Der Anteil an faulen Krediten wird auf insgesamt 50 Prozent geschätzt, was 518 Mrd. Dollar entspricht³ - fast die Hälfte des BIP von 2001! Die Regierung hat damit begonnen, diese Kredite auf staatliche Vermögensagenturen (in Art der »Treuhand«) zu übertragen, was das Problem nur verlagert. Die ohnehin hohe Staatsverschuldung wächst damit weiter - zumal gleichzeitig das Steuereinkommen nicht zuletzt aufgrund der verbreiteten Korruption von 32 Prozent des BIP im Jahr 1978 auf nur noch 12 Prozent in 1998 abgesackt ist.

Durch den Beitritt zur WTO steht der chinesische Staat unter dem Druck, eine schnelle Anpassung dieser alten Großbetriebe an das Produktivitätsniveau des Weltmarkts durchzusetzen, die bisher durch den Druck der Arbeiterklasse verhindert wurde - und genau daran haben sich nun die Arbeiterproteste in Daqing und Lioayang entzündet. Deswegen sind sie für das Regime und die kapitalistischen Verwertungshoffnungen so bedrohlich, weil sie zum Ausdruck und Vorbild für die vielfältigen sozialen Konflikte werden könnten, die sich in den letzten Jahren entwickelt haben.

Der Druck vom Land - Bauern zwischen Abwanderung und Revolte

Das »Bauernlegen« setzt sich jetzt mit einer Mischung von kapitalistischen Marktmechanismen und staatlichen Maßnahmen (Verschuldung und die Erhebung von wilkürlichen Steuern und Abgaben und nicht zuletzt Enteignungen) durch. Die OECD schätzt, daß trotz der bereits erfolgten Abwanderung noch immer 200 Millionen Menschen »zuviel« von der landwirtschaftlichen Produktion abhängig sind. Die Zahl der bereits Abgewanderten kann nur geschätzt werden. Es wird von 150, möglicherweise 250 Millionen gesprochen, die ganz oder zeitweise in die Städte gezogen sind.

Durch die Lockerung des Hukou-Systems, das früher die Abwanderung in die notleidenden Städte mittels eines rigiden Ausweis- und Meldesystems verhindert hatte, versucht die Regierung die längst außer Kontrolle geratenen Wanderungsbewegungen zu regulieren. Leute mit einem Ausweis als Bauern dürfen nun in den Städten um Arbeit und Wohnung nachsuchen, sich aber nicht dauerhaft dort ansiedeln. Die Werkzeuge der Steuerung beruhen hauptsächlich auf Repression und muten hilflos an: Errichtung von Checkpoints an den Bahnhöfen der Großstädte, an Knotenpunkten der Überlandstraßen und an den Bahnstationen auf dem Land, wo die Wanderungen beginnen⁵, bis hin zu unregelmäßigen Großrazzien in den Städten mit oft willkürlichen Verhaftungen von Leuten, die wie Wanderarbeiter aussehen. Die Menschen sollen tatsächlich nur als Arbeitskraft in die Städte kommen und sich dort nicht festsetzen (die Parallele zu der Einwanderunspolitik in Europa ist offensichtlich).

Diese ArbeiterInnen können dann mit ihren Transferzahlungen nach Hause das Elend auf dem Land selbst wieder etwas mindern. Es gibt dort viele Familien, deren Einkommen im wesentlichen aus den Überweisungen der Verwandten aus den fernen Städten besteht.

Und solche »Sozialpolitik« scheint nötig - das Land ist schon lange kein »ruhiges Hinterland« mehr. Ergänzend zu der repressiven Kontrolle der Wanderungsbewegungen hat die Regierung zwar einige wenige Ansätze von Regionalpolitik entwickelt, z.B. fördert sie landwirtschaftsnahe kommunale Betriebe in Städten auf dem Land, aber die Verarmung der Bauern kann sie nicht aufhalten. Diese haben gelernt, mit kollektiven Aktionen gegen Regionalchefs, Wahlmanipulationen, willkürliche Steuern und Abgaben, Enteignungen und Vertreibungen (z.B. im Zusammenhang mit dem Bau des Drei-Schluchten-Staudammes) zu protestieren. 1997 soll es nach Schätzungen aus »den Sicherheitsbehörden nahestehenden Quellen« mehr als 10 000 Bauernproteste gegeben haben, von kollektiven Petitionen hin zu Versuchen, Büros der Regierung aufzumischen oder in Banken einzubrechen.⁶

Für die Regierung ist es eine Gratwanderung: Einerseits muß sie die Abwanderung als Ventil zulassen und will sie auch, denn das Geheimnis des wirtschaftlichen Erfolg Chinas beruht derzeit auf dem Angebot von extrem billiger Massenarbeitskraft für die Textil-, Schuh- und Elektronikfabriken und für die Bauwirtschaft; andererseits entsteht durch die Zusammenballung dieses neuen Proletariats in den Großstädten eine zunehmend unkontrollierbare und aufrührerische Situation.

Die Mingong - das mobile Proletariat

Die Mehrheit der Wanderarbeiter ist männlich. Nicht nur in Shanghai bilden sie die zentrale Arbeitskraft für den unwahrscheinlichen Bauboom. Viele versuchen sich aber auch in allen Formen des Kleinhandels und im Dienstleistungssektor. In die Industriestädte des Südostens ziehen Frauen und arbeiten in den neuen Schuh-, Textil-, Elektronik- und Plastikfabriken. Eine große Zahl von jungen Frauen arbeitet als Haushelferinnen. In Shenzhen und anderen Boomtowns wohnen inzwischen mehr Leute mit legaler befristeter Aufenthaltserlaubnis (und noch mehr »Illegale«) als »normale« Stadtbewohner.

Die Mingong werden auf mannigfaltige Art abgezockt und diskriminiert: Von maßlosen Gebühren, die von den Stadtverwaltungen erhoben werden, und Verfolgung durch die Polizei über Schmiergelder, die an Beamte und Arbeitsvermittler zu zahlen sind, dramatischer Wohnungsnot und niedrigen Löhnen, prekären Arbeitsbedingungen, weitgehendem Ausschluß aus allen Sozialleistungen bis hin zu alltäglicher Diskriminierung im Supermarkt oder im Restaurant. In Beijing gibt es eine Liste von 37 Branchen, in denen Wanderarbeiter nicht arbeiten dürfen. Sie sollen in Jobs wie Haushelferin oder Bauarbeit gedrängt werden, die von den städtischen Arbeitern (z.B. den Entlassenen der Staatsbetriebe) nicht angenommen werden.⁸

Dabei bilden sich Ghettos in den Vorstädten, in denen sich Leute aus der gleichen Herkunftsgegend zusammenfinden. Im Zheijang-Viertel von Beijing, früher Ackerfläche und ein Schlachthof, wohnten 1994 mehr als 100 000 Menschen aus der Provinz Zheijang. Es gab selbstorganisierte Krankenstationen, Schulen und zeitweise eine eigene Miliz - für die Beijinger Polizei war Zheijang eine No-Go-Area.⁹ Es wird geschätzt, daß von den 100 000 Kindern von Wanderarbeitern in Beijing im Grundschulalter nur 12,5 Prozent in offizielle Schulen gehen; es soll 300 Untergrundschulen geben.¹⁰ Nicht alle Kinder haben die Chance, eine dieser Schulen zu besuchen: Kinderarbeit ist inzwischen eine fast selbstverständliche Normalität nicht nur auf dem Land, sondern in den Städten.

Die Mingong wohnen in Kleinstwohnungen oder in Barackensiedlungen; die Bauarbeiter schlafen auf den Baustellen und die Fabrikarbeiterinnen sind in der Fabrik kaserniert. Alle, die sich »illegal« (und auch viele, die sich legal) in den Städten aufhalten, sind jederzeit von Verhaftung, Internierung, Zwangsarbeit und Rücktransport (für den sie selber zahlen müssen) bedroht.

Nach einer Untersuchung der KP-Jugend in Guangdong arbeiteten 80 Prozent der Mingong mehr als zehn Stunden täglich, und fast die Hälfte gab an, meistens auch an den Wochenenden durchzuarbeiten. Den meisten schuldeten die Unternehmer Löhne, und mehr als zwei Drittel hatte keinen schriftlichen Arbeitsvertrag, was eigentlich Vorschrift wäre. Zehn Prozent wußten noch nicht einmal, was ein Arbeitsvertrag ist.¹¹

Die Arbeitsbedingungen in den Sweatshops mit ausländischem Kapital sind oft katastrophal. Junge Arbeiterinnen vom Land sind noch leicht zu finden und werden mit 25 Jahren sowieso entlassen - dem offiziellen Heiratsalter in China. Die Fabriken sehen zu, die Herkunftsorte zu mischen, um die Verständigung und damit die Solidarisierung zu erschweren¹². Die Frauen wohnen oft über den Werkstätten und kommen nur selten raus aus der Fabrik. Willkürliche Strafen sind an der Tagesordnung. Vieles davon widerspricht den chinesischen Arbeitsgesetzen, aber niemand kümmert sich darum; die lokalen Beamten werden mit Geschenken oder einem Managerjob für einen Verwandten belohnt. Oder wollen nur die ausländischen Investoren nicht stören. Die Regeln, die sich manche großen Konzerne wie Nike nach Protesten in den USA und anderswo gegeben haben, werden durch ein System von Sub-Sub-Unternehmern untergraben. Wenn tatsächlich einmal Inspektoren eine Fabrik besuchen sollten, dann tun sie es immer mit Vorankündigung.¹³

Die naheliegende Form des Kampfs für eine derartige Arbeiterschicht ist das, was die Behörden als »Kriminalität« bezeichnen, und tatsächlich werden alle Polizei- und Verwaltungsaktionen gegen die WanderarbeiterInnen genau damit begründet. Es gibt auch gezieltere Formen dieser »Kriminalität«. So werden immer öfter Fälle bekannt, wo Bosse von verzweifelten Arbeitern umgebracht werden. Für Schlagzeilen sorgte Ende letzten Jahres die Entführung eines Unternehmerehepaares aus den USA (chinesischer Abstammung), das den 500 Beschäftigten seiner Spielzeugfabrik in Sheyang, Jiangsu, ungefähr 55 000 US$ schuldete. Der Mann wurde 20 Tage lang festgehalten, während die Frau in die USA geschickt wurde, um das Geld aufzutreiben. Nach der Zahlung von 7000 US$ wurde er dann freigelassen.

Immer häufiger wird nicht nur im China Labour Bulletin ¹⁴ berichtet, daß sich Journalisten, Anwälte und andere die Sache der Arbeiter, vor allem der Wanderarbeiter zu eigen machen. Es mehren sich Nachrichten von Verurteilungen zu oft langjährigen Haftstrafen wegen Beteiligung an Arbeiteraktionen. Am 30. Mai wurden z.B. Hu Mingjun und Wang Sen in Dazhou (Sichuan) zu elf bzw. zehn Jahren Haft wegen »Subversion« verurteilt. Sie hatten im Dezember 2000 die Arbeiter des Dazhou Stahlwerks bei einem Protest gegen unbezahlte Löhne unterstützt.¹⁵

Ein paar Meldungen aus Asien Aktuell illustrieren den Charakter und die Formen dieses modernen Klassenkonflikts in China:

Am 24. Januar 2001 berichtete Inside China Today von der Verurteilung dreier Arbeiter zu langjährigen Gefängnisstrafen in der Provinz Zhejiang wegen der Anstiftung ihrer KollegInnen zu Protesten. Wegen der Entlassung seines Sohnes hatte ein Arbeiter mit Kollegen im August 2000 eine Fabrik angegriffen, Fenster und Türen zerstört und erreicht, daß die über tausend Beschäftigten die Arbeit niederlegten. Als er hörte, daß sein Sohn wegen dieser Vorfälle festgenommen worden war, griff er mit dreihundert anderen Arbeitern die Polizeistation an, ein Polizist wurde als Geisel genommen. Am nächsten Tag besetzten sie die Gleise des Bahnhofs für mehrere Stunden.

Das China Labour Bulletin behandelte am 19. Februar 2002 den verbreiteten Konflikt um ausstehende Löhne: In Shenzen besetzten im Januar acht Bauarbeiter einen Kran und drohten, sich umzubringen, wenn sie ihr Geld nicht bekommen. In Urumqi sprengte sich am 1. Februar ein Wanderarbeiter vor dem Gebäude der Provinzregierung in die Luft, weil er seinen Lohn nicht bekam. In Xian demolierten deswegen siebzig Bauarbeiter die Häuser, die sie gebaut hatten. Umgekehrt wurden in Bejing Anfang Februar 36 Bauarbeiter von angeheuerten Schlägern brutal zusammengeschlagen, als sie ihr Geld verlangten. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua soll es im Jahr 2000 insgesamt Lohnrückstände von über 4,5 Mrd. Dollar gegeben haben, mit steigender Tendenz - wobei die Dunkelziffer im Bereich der Schwarzarbeit gar nicht berücksichtigt ist.

Reuters berichtet am 8. April 2002 von Protesten von 1500 bis 2000 wütenden WanderarbeiterInnen, die in einer Hong-Konger Firma für Löhne von 20 Cent pro Stunde Spielzeuge für Mattel und Wal Mart produziert hatten. Sie waren von der bankrotten Firma entlassen worden und sie schuldete ihnen noch Löhne; der Firmenchef war verschwunden. Von der Fabrik sind neben den miesen Löhnen die unerträglichen Arbeitsbedingungen bekannt: extrem lange Arbeitszeiten, ein hartes Fabrikregime z.B. mit Geldstrafen für Schwätzen während der Arbeit.

Ölfelder, Stahlwerke und Kohlegruben -
Aufstand der alten Arbeiterklasse

Im Gegensatz zu den Wanderarbeitern haben es die (ehemaligen) Arbeiter der Großbetriebe etwas leichter, sich zusammenzuschließen - sie wohnen zusammen, kennen sich seit langem, sind oft zusammen aufgewachsen, sprechen den gleichen Dialekt, haben klar definierte gemeinsame Anliegen und Interessen. Die Restrukturierung der Staatsbetriebe ist erklärtermaßen das größte Problem der Regierung - in jeder Hinsicht: politisch, finanziell, polizeilich. Die Zahl der Kämpfe von Freigestellten oder noch Beschäftigten ist nicht bekannt; sie ist jedenfalls sehr groß. Han Dongfang sprach einmal, unter Berufung auf interne Papiere des Sicherheitsbüros, die ihm zugespielt worden sind, von 215 000 Demonstrationen im Jahr 1998 mit 3,6 Millionen beteiligten ArbeiterInnen. Dabei sollen 78 Polizisten ums Leben gekommen sein.¹⁷ Die offiziellen Zahlen des Ministeriums für Arbeit und Soziale Sicherheit sind niedriger: im Jahr 2000 sollen an 8247 »kollektiven Aktionen« 259 445 ArbeiterInnen teilgenommen haben, davon 24 Prozent in Staatsbetrieben.¹⁸ (In Asien und besonders in China ist man im Herstellen von Statistiken immer ziemlich genau ...)

Die Regierung hat in diesem Jahr ein neues Sozialprogramm aufgelegt, um die Binnennachfrage zu erhöhen und diesem »Problem« die Spitze zu nehmen. Es umfaßt die verstärkte Einrichtung von staatlichen Arbeitsämtern (die z.T. die Freistellungslöhne verteilen und Arbeit kostenlos vermitteln), die Erhöhung des Lohns der Staatsangestellten und eine Erhöhung des Militäretats um 17,6 Prozent, vor allem um den Soldaten den mageren Sold zu erhöhen.

Die Proteste in Daqing und Liaoyang

Die Erdölförderung in Daqing war ein zentrales Projekt der Industriepolitik in den 60er Jahren - Mao selbst gab die Parole aus, »in der Industrie, lernt von Daqing« und Chinas Musterarbeiter, der Eiserne Wang Jinxi, war ein Erdölabeiter in Daqing. So gut wie die gesamte Erdöl- und Gasproduktion des Landes sind in der Hand der staatseigenen Aktiengesellschaft China Petroleum & Natural Gas Corp. »PetroChina« (Royal Dutch Shell will einen Anteil von 45 Prozent kaufen¹⁹), deren ausführendes Organ in Daqing die Daqing-Erdölverwaltung ist. Noch vor wenigen Jahren waren 260 000 auf den Ölfeldern beschäftigt. Ende 2000 wurde die Reorganisation durchgezogen, etwa zur gleichen Zeit, als 2000 Arbeiter einer staatseigenen Baufirma wegen nicht gezahlter Löhne eine wichtige Bahnstecke in Daqing blockierten²⁰. Den Arbeitern wurde erzählt, die Firma stünde kurz vor dem Konkurs und es drohte eine Massenentlassung, bei der keine Abfindung zu erwarten wäre. So waren 50 000 einverstanden, die Abfindung von bis zu 500 US$ pro Dienstjahr²¹ zu nehmen und mit der Arbeit aufzuhören. Das schien zuerst viel Geld, und die Summe war im chinesischen Vergleich recht hoch. Aber für die wenigsten gibt es in der 2,4-Millionen-Stadt alternative Jobs, so daß sich das Geld schnell in Luft auflöst. Daß mit der Abfindung auch der Anspruch auf die Sozialleistungen der Erdöladministration verloren war, scheinen viele Arbeiter nicht begriffen zu haben; offenbar wurden sie in dem Punkt entweder direkt betrogen oder absichtlich im Unklaren gelassen. Die Provinz Heilongjiang kennt lange und kalte Winter. Immerhin hat die Firma bisher weiterhin die Heizungsrechnungen bezahlt - der Auslöser für die wochenlangen Demonstrationen ist die Ankündigung der Erdölverwaltung, auch diese letzte Leistung einzustellen. Gleichzeitig wurden die ehemaligen Arbeiter eingeladen, ihre Kranken- und Rentenversicherung beizubehalten - allerdings gegen hohe Jahresbeiträge.

Die Demonstrationen beginnen am 1. März mit wenigen tausend Beteiligten, deren Zahl in den nächsten Tagen auf 50 000 ansteigt. Es wird Arbeitstag um Arbeitstag demonstriert, man versammelt sich in immer noch eisiger Kälte vor dem Hochhaus der Erdöladministration und blockiert es mit einem Sit-In. Die Behörden rufen Verstärkung der Bewaffneten Volkspolizei, die schnell ihre Präsenz in der ganzen Stadt hochfährt und durch ein Panzerregiment der Volksarmee verstärkt wird.

Organisiert werden die Proteste vom »Provisorischen Gewerkschaftskomitee der von der Erdölbehörde abgebauten Arbeiter« - der Zeitpunkt der Gründung ist nicht bekannt. Ein Beamter der Stadtverwaltung, befragt vom China Labour Bulletin, bezeichnete das Komitee als »Gewerkschaft für die Arbeiter«. Und was mit der anderen Gewerkschaft sei (gemeint die offizielle Staatsgewerkschaft), fragte der Interviewer zurück: »Das ist die Gewerkschaft für die Kapitalisten«.²² Ob Aktivisten des Komitees die Verbindung hergestellt haben oder die Informationen sich auf anderen Wegen verbreiten, ist nicht bekannt; es kommt jedenfalls in den Erdölfördergebieten im fernen Shengli, Provinz Xinjiang, in Changzhou in Beijing's Nachbarprovinz Hebei und in Liaohe in der Nachbarprovinz Liaoning zu Solidaritätsaktionen. Und einige hundert freigesetzte Arbeiter des zur PetroChina gehörenden Chemiewerks in Lanzhou, Gansu, demonstrieren.

Mitte März dauern die Sit-In-Proteste an, es sollen sich noch aktive Arbeiter angeschlossen haben. Die Produktion selber ist aber nicht behindert. Die noch aktiven Arbeiter haben ihre eigenen Gründe, wütend zu sein; so ist ihr Beitrag zur Rentenversicherung angehoben worden, während freigesetzte Manager horrende Abfindungssummen kassiert haben.

Die Proteste sind weitgehend friedlich; am 19. März werden allerdings mehrere Demonstranten bei Auseinandersetzungen mit der Polizei verletzt. Tags darauf legen die Protestierer ein Auto aufs Dach, dessen Fahrer in die Menge gefahren war. Dann allerdings scheinen die Behörden ihre Taktik zu ändern - wohl weil ihre Hoffnung nicht aufgeht, die Proteste würden sich totlaufen und der Aufmarsch der Volkspolizei und der Panzer der Volksarmee die Leute einschüchtern. Und vor allem, weil eine Ausweitung der Proteste droht: Nicht nur die Solidaritätsaktionen auf anderen Ölfeldern bereiten Kopfzerbrechen, sondern vor allem die Bewegungen im ca. 400 km entfernten Liaoyang und im Kohlerevier Fushun.

Am 22. März besetzt ein Großaufgebot von Polizei und Militär die Plätze, an denen sich die Leute versammelt haben. Das aber verhindert weitere Demos nicht. Die Erdölverwaltung läßt Flugblätter verteilen und im Lokalfernsehen Mitteilungen verlesen, in denen alles als ein Mißverständnis dargestellt wird. Den noch beschäftigten Arbeitern wird eine Lohnerhöhung in Aussicht gestellt. Die Proteste sollen danach etwas abgeflaut sein. Bis Ende März werden bis zu 60 Menschen verhaftet, offenbar auf der Jagd nach den Aktivisten des Untergrundkomitees. Ganz beendet wurden die Aktionen nicht. Am 20. April werden wieder »Rädelsführer« verhaftet; auch das hat nicht den erwünschten Erfolg. Auch nicht die offizielle Veranstaltung eines 1. Mai-Singe-Wettbewerbs auf dem Platz des »Eisernen Wang«, auf dem die Kundgebungen stattfinden. Die Aktionen gehen weiter, die Demonstranten ändern ihre Taktik: Es werden keine Parolen mehr gerufen, weil alle, die damit anfangen, Gefahr laufen, verhaftet zu werden oder zu verschwinden. Am 27. Mai, 13 Wochen nach Beginn der Proteste, versammeln sich abermals mehr als 10 000 Menschen. Die letzte Information ist vom 3. Juni: eine Straße beim Platz wird blockiert.

Liaoyang, die 1,7-Millionenstadt in der alten Schwerindustrieprovinz Liaoning, ist ganz besonders betroffen vom Reformprogramm der Staatsbetriebe: bis zu 80 Prozent der ArbeiterInnen der Stadt sollen in Wirklichkeit »Freigestellte« sein. Fabrikhallen stehen leer, manche sind von Businessmen wieder als Lager oder Hinterhofklitschen in Betrieb genommen. Es gibt offenbar schon lange eine informelle Untergrundorganisation, deren Kern Arbeiter des FerroAlloy-Werks (Eisenlegierungen) bilden. Die Arbeiter dieser Fabrik haben eine längere Kampfgeschichte. Im Mai 2000 demonstrierten bis zu 5000 Arbeiter und Freigestellte der FerroAlloy, weil sie seit zum Teil 16 Monaten keinen Lohn bekommen hatten. Bei mitternächtlichen Auseinandersetzungen mit 900 Polizisten waren an die 50 Arbeiter verletzt und einige verhaftet worden, woraufhin am nächsten Tag erneut 1000 Menschen die Stadtverwaltung blockieren.²³ Im Oktober 2001 blockierten 1000 Arbeiter der FerroAlloy erneut die Autobahn, um gegen die Schließung des Werks zu demonstrieren - für sie eine Folge der öffentlichen Korruption. Dabei sind vier Arbeiteraktivisten verhaftet worden.²²

So ist in Liaoyang der Anlaß für die erste Demo am 11. März hochpolitisch: Äußerungen des Bürgermeisters haben die Menschen wütend gemacht. Gong Shangwu ist Vorsitzender des regionalen Volkskongresses und Mitglied des gerade stattfindenden Nationalen Volkskongresses, auf dem über die Entwicklung der Staatsbetriebe debattiert wird. Er verkündet - als Beitrag zur Diskussion - in einem Fernsehinterview, daß es in seiner Stadt »keine Arbeitslosen« gäbe. Die Demonstration mit mehreren tausend Beteiligten hat deshalb eine zentrale Parole: Entlassung von Gong Shangwu! Was besonders auffällt: es sind Leute aus mindestens sechs (einige Quellen sprechen von 20) zum Teil bankrotten Fabriken - der Textilfabrik, der Lederfabrik, der Spezialmeßgerätefabrik und vor allem aus der FerroAlloy. Die Arbeiter skandieren: Schlägerregierung!²⁵ Einige Vertreter der Arbeiter treffen sich mit Vertretern der Stadtverwaltung, um über die Situation in Liaoyang zu reden. Da aber alle wichtigen Leute in Beijing beim Volkskongreß sind, kommt nichts dabei heraus. Die Demos gehen die nächsten Tage weiter und werden größer; es werden Zahlen von bis zu 30 000 Teilnehmern genannt. Auch hier reagieren die Behörden mit Zuckerbrot und Peitsche: die Hälfte der Summe, die das Stahlwerk seinen Arbeitern schuldet, wird freigegeben; anderen Arbeitern wird versprochen, daß die Zahlung ihres Arbeitslosengeldes in Kürze aufgenommen wird. Korruptionsvorwürfe gegen Manager des Eisenwerks sollen überprüft werden.

Am Sonntag, 17.3. wird Yao Fuxin, ein Arbeiter des Eisenwerks verhaftet, was erst recht die Proteste anfacht, die jetzt nur noch eine Forderung haben: Freilassung von Yao Fuxin! Ein paar Tage später bricht ein Trupp Volkspolizei in die Demo und fängt wieder drei Arbeiterführer, weitere Verhaftungen folgen. Wurde anfangs die Verhaftung von Yao Fuxin bestritten, werden jetzt die Angehörigen offiziell davon in Kenntnis gesetzt. Darüber hinaus werden die Verwandten von Yao Fuxin davon unterrichtet, er habe in der Haft einen Herzanfall erlitten und sei in ein nicht näher benanntes Krankenhaus eingeliefert worden. Das nährt Vermutungen, er sei gefoltert oder gar schon umgebracht worden. Weil irgendein Beamter verspricht, die Gefangenen würden freigelassen, wenn die Demos aufhörten, setzen die Arbeiter ihre Aktionen am 22.3. für zwei Tage aus. Als niemand freigelassen wird, gehen die Proteste weiter.

Auch in Liaoyang ist die Bewegung vielleicht noch nicht zuende. Es geht vor allem um die Freilassung der sechs Verhafteten, aber auch um den Kampf gegen Korruption. Die Arbeiter sind offenbar hochorganisiert: z.B. sammeln sie Geld, um älteren und behinderten KollegInnen die Taxifahrt zu den Kundgebungen zu finanzieren.²⁶

Die Repression bedient sich wie in Daqing zweier Taktiken: erstens einer starken Präsenz von Sicherheitsorganen in der Stadt zur Einschüchterung der Bevölkerung und zweitens der Jagd nach den Rädelsführern, nach den Aktivisten der Untergrundorganisation.

Am 16.4. brechen Zivilpolizisten in die Wohnung eines Aktivisten ein, schlagen ihn zusammen und verhaften ihn; er wird später aber wieder freigelassen. Bei den Aktionen werden Auseinandersetzungen mit der Polizei möglichst vermieden, und nur selten gelingt es Zivilbullen, die Leute zu provozieren. Am 15. Mai versammeln sich erneut einige hundert Arbeiter der FerroAlloy vor der Stadtverwaltung. Als Zivilpolizisten versuchten, die Transparente anzugreifen, kommt es zu Rempeleien, bei denen eine ältere Arbeiterin geschlagen wird. Ihr Sohn stellt die Polizisten zur Rede und wird zusammengeschlagen und festgenommen.

Während der Unruhen in Liaoyang und Daqing kommt es im ganzen Land zu Streiks und Protesten in anderen staatseigenen Betrieben: TextilarbeiterInnen in Guangyuan, Sichuan; ElektronikarbeiterInnen in Dongguan bei Guangzhou; Stahlarbeiter in Guiyang, Provinz Guizhou. Ob sie direkt von diesen Kämpfen inspiriert sind, ist nicht bekannt. Die Behörden beschuldigen die »ausländischen Medien«, bzw. eine »ausländische Schwarze Hand«, die Unruhen anzustiften. Gemeint sind wohl die Exil-Gruppen von Arbeiter- und Demokratieaktivisten. Aber auch der ICFTU (Internationale Konföderation Freier Gewerkschaften) hat eine offizielle Beschwerde bei der ILO (Int. Arbeitsorganisation der UN) gegen China eingereicht. Am 26. Mai wurde in Liaoyang eine Solidaritätsdelegation der in Paris beheimateten International Labour Solidarity Alliance von Sicherheitskräften festgenommen und nach Hong Kong zurückgeschickt.

Direkt von Daqing und Liaoyang inspirieren lassen sich die Bergarbeiter in den Kohlerevieren von Fushun und Fuxin, ebenfalls in der Provinz Liaoning. Bis zu 6000 in Fushun und 3000 in Fuxin blockierten Mitte März die Zuglinien, um gegen die von der Bergwerksverwaltung angedrohten Bedingungen der Entlassung zu protestieren. Um die aus Daqing und Liaoyang bekannte Verhaftung von Aktivisten zu erschweren, wurden Transparente und Schilder aufgestellt, die Ort und Zeit von Aktionen bekannt gaben; auf den Demos selbst werden keine Schilder getragen und keine Parolen gerufen. Den aufgefahrenen Einheiten der Riot-Polizei liefern die Arbeiter keine Auseinandersetzungen; nach einer Weile geben sie die Gleise wieder frei und verschwinden. Um in Fushun in den kommenden Wochen mehrmals das gleiche zu tun ...²⁷

Chinesisch lernen!

Anfang Juni, Karl, Ludwigshafen

aus: Wildcat-Zirkular 64

Anmerkungen: 1. Han Dongfang ist Veteran des Beijinger Aufstandes (»Tien An Men«) von 1989 und Herausgeber des China Labour Bulletin in Hong Kong. 2. Siehe Charles Reeve Rückkehr nach China, in Wildcat 58, März 1992. 3. Far Eastern Economic Review, 23.5.02. 4. Far Eastern Economic Review, 2.5.02. 5. South China Morning Post, 31.5.99. 6. Hong Kong Standard und South China Morning Post, 16.1.99. 7. Mandarin spricht nur die gebildete Elite. Der Unterschied zwischen regionalen Dialekten ist so groß, daß sich die Menschen nicht verstehen. 8. South China Morning Post, 11.3.99. 9. Lena H. Sun, The Dragon Within; As Millions of Underclass Migrants March Into the Cities, Will China's System Collapse, World Tibet Network News, 11.10.94. 10. South China Morning Post, 18.9.01. 11. South China Morning Post, 17.1.02. 12. Pun Ngai, Becoming Dagongmei (working girls): the Politics of Identity and Difference in Reform China, Hong Kong, (Manuscript o.D.). 13. Siehe dazu z.B. Philip P. Pan, Worked Till They Drop, Few Protections for China's New Laborers, The Washington Post, 13.5.02. 14. Tim Pringle, Industrial Unrest in China - A Labour Movement in the Making?, China Labour Bulletin 2001. 15. Yahoo! Singapore News, 31.5.02. 16. Far Eastern Economic Review, 4.4.02. 17. South China Morning Post, 26.3.99. 18. Tim Pringle, a.a.O. 19. Le-Min Lim, Shell to Run China's No. 2 Natural Gas Field, PetroChina says, Bloomberg, 1.6.02 20. South China Morning Post, 6.12.00. 21. The New York Times, 19.3.02. 22. Trini Leung, ACFTU and Union Organizing, China Labour Bulletin, 2002. 23. BBC News und The Straits Times, 16.5.00. 24. Workers Block Major China Highway over Factory Bankruptcy, AFP, 19.10.01. 25. The Washington Post, 21.3.02. 26. China Labour Bulletin, 10.5.02. 27. China Labour Bulletin, 10.4.02.

Dieser Text ist auch auf tschechisch verfügbar:
Cína: trídní boje v zázracné ekonomice

Buchtipp: Charles Reeve / Xi Xuanwu Die Hölle auf Erden Bürokratie, Zwangsarbeit und Business in China Ed. Nautilus, Hamburg 2001, ISBN 3-89401-368-0, 18 Euro Die beiden Autoren haben in China und mit chinesischen Menschen im Exil eine Vielzahl von Gesprächen geführt und diese 1997 in Frankreich als Buch herausgebracht. So entsteht eine breit gefächerte Sicht auf die andere Seite des chinesischen Wirtschaftswunders. Im Mittelpunkt stehen immer wieder die mobilen ProletarierInnen, die vom Land in die Städte wandern, um dort ihr Glück zu suchen und die den Motor des Wirtschaftsbooms bilden. Zu Wort kommen aber auch die ArbeiterInnen im riesigen chinesischen System der Arbeitslager, das in die weltmarktorientierte Verwertung eingebunden wurde, oder das Phänomen der zunehmenden Prostitution in den Städten und der Umgang mit AIDS. Im Vorwort zur vier Jahre später erschienen deutschen Ausgabe betonen sie, daß ihr Buch in der Zeit vor den großen Angriffen auf die alte Arbeiterklasse in den Staatsbetrieben entstanden ist. Aber der proletarische Blick auf die Umwälzungen, die China in den 80er und 90er Jahren erlebte - beginnend mit einem längeren Gespräch zum Pekinger Frühling von 1989, der hier meistens nur mit dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz verbunden wird -, macht klar, warum die Kämpfe der ArbeiterInnen in den Stahlwerken oder auf den Ölfeldern heute eine solche Bedeutung für die Zukunft des Regimes und des Kapitalismus in China haben. Ein wichtiges und spannend zu lesendes Buch für alle, die sich für die Verhältnisse im größten Land des Globus interessieren!

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23. Juni 2002