Asien Aktuell 4840 (18.9. bis 2.10.05)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Indonesien 1.10.05 Drastische Preiserhöhung
4840

(4837) Die Kürzungen der Subventionen haben zu weit drastischeren Preiserhöhungen für Mineralölprodukte geführt, als erwartet. So wurde der Preis für bleifreies Benzin um 87,5 %, der für Kerosin (das zum Kochen verwendet wird) gar um 186 % angehoben. In fast allen größeren Städten gabs Demos, von Denpasar bis Pontianak. Sie wurden meist von Studenten veranstaltet. In Medan und Jakarta wurden Reifen verbrannt; in Jakarta gab es kurze Auseinandersetzungen mit der Polizei; es sollen sogar Warnschüsse abgegeben worden sein. Im ganzen Großraum Jakarta streikten die Busfahrer, diesmal sowohl die Stadtbusse der PPD (4834), als auch die Metro Minis und ein großer Teil der Microlets. Nur die Bajaj (4236) und die Ojek (Mopedtaxis) fuhren noch. Ähnliche Streiks gabs auch in vielen anderen Städten. Allerdings hatten einige Stadtverwaltungen (z.B. in Surabaya) schon neue Fahrpreise genehmigt, so daß dort nicht gestreikt wurde.

aufgenommen: So., 2.10.2005
Quelle: Pikiran Rakyat, Kompas, Bali Post, Suara Merdeka, Sinar Indonesia Baru, Suara Pembaruan, BBC News, uva, 2.10.05

Papua Neuguinea	30.9.05	Krankenschwesternstreik	4839
Provinz East New Britain Mehr als 250 Pflegekräfte am Nonga Base Hospital und anderen staatlichen Gesundheitszentren veranstalteten einen Sit-in Streik. Es ging darum, daß bereits vereinbarte Verbesserungen der Arbeitsbedingungen von der Regierung immer noch nicht umgesetzt worden sind. Im Juni streikten die Krankenschwestern landesweit. Daraufhin schlossen Regierung und Gewerkschaft einen verbesserten Vertrag ab. Die Regierung versprach, diesen bis 1. August umzusetzen.
aufgenommen: Sa., 1.10.2005	Quelle: The National, Post Courier, 1.10.05

Indonesien	28.9.05	Blockade	4838
Sorowako (Sulawesi): Über 500 Menschen blockierten den Eingang zur Nickelmine der PT Inco (kanadischer Bergwerksmulti, zweitgrößter Nickelproduzent der Welt). In den letzten Wochen fanden bereits Demonstrationen, ein einwöchiges Sit-in vor dem Regionalbüro der PT Inco in Makassar und ein Hungerstreik statt. Im Kern der Auseinandersetzung steht ein jahrzehntelanger Streit um Land, das den Anwohnern weggenommen und dem Unternehmen für den Minenbetrieb und den Bau eines Golfplatzes zur Verfügung gestellt worden war.
aufgenommen: Fr., 30.9.2005	Quelle: Miningwatch .Canada, 28.9.05

Indonesien	29./30.9.05	Benzinpreisdemos	4837
(s.a. 4831): Die Regierung wird heute Kürzungen der Subventionen für Treib- und Brennstoffpreise beschließen. Dies wird zu Steigerungen der Preise für Benzin und Kerosin (brauchen die Leute zum Kochen) um 50- 60% führen. In den letzten Tagen kam es in zahlreichen Städten deswegen zu Protestaktionen. Mindestens in Makassar und Jakarta gab es Scharmützel zwischen Demonstranten und Polizei. Allerdings sind die Demos bei weitem nicht so groß und militant wie früher bei ähnlichen Gelegenheiten.Indonesien hat bisher mit die am großzügigsten Subventionen für Treib- und Brennstoffe, noch aus Tagen, als das Land eine Nettoexporteur von Öl war. Die Subventionen machen etwa ein Drittel der Ausgaben der Zentralregierung aus. Inzwischen muß das Land Öl importieren und die steigenden Ölpresie überfordern das Budget der regierung
aufgenommen: Fr., 30.9.2005	Quelle: div., 30.9.05

China	Juli - Sept.05	Streiks	4836
Dalian: Bei verschiedenen japanischen Firmen (Canon, Misubishi, Toshiba, Toto) gab es eine Serie von Streiks. Dabei ging es um Löhne, Unterkünfte und Kantinenprobleme. Es nahmen insgesamt 10 000 chinesische Arbeiter daran teil. Die streikenden Arbeiter legten die Arbeit zu verschiedenen Zeiten für jeweils einige Tage nieder. Einige Firmen zeigten bei der Stadtverwaltung illegalen Streiks an. Die Polizei griff ein, einige Rädelsführer wurden verhaftet. In Dalian gibt es 2300 japanische Unternehmen, hauptsächlich Produktionsbetriebe.
aufgenommen: Do., 29.9.2005	Quelle: Access Asia News, 28.9.05

China	28.09.05	Beschwerdeführer gerazzt	4835
Beijing: Offenbar in Vorbereitung des nahenden Nationalfeiertags hat die Polizei Razzien in verschiedenen Herbergen durchgeführt und dabei mehr als 100 Leute, die nach Beijing gekommen sind, um sich bei den Institutionen zu beschweren, festgenommen. Die festgenommenen Bewerdeführer waren u.a. aus Shanghai, Jilin und Liaoning. Weitere Beschwerdeführer wurden sofort an ihren Heimatort zurückgeschickt. (s.a. 4712)
aufgenommen: Do., 29.9.2005	Quelle: Human Rights in China, 28.9.05

Indonesien	27.9.05	Busfahrer fordern Entlassung - sofort!	4834
Jakarta: Hunderte Beschäftigte der städtischen Verkehrsbetriebe Perusahaan Pengangkutan Djakarta (PPD) (4727) streikten, weil sie zum wiederholten Male seit 4 Monaten keinen Lohn mehr gekriegt haben. Weil vor einiger Zeit eine Vereinbarung mit dem Management geschlossen worden war, nach dem Beschäftigte 53 (!) Monatslöhne erhalten, wenn sie die Firma verlassen, fordern sie jetzt, daß dieses Versprechen eingelöst wird. Es sei kaum mehr möglich zu fahren, weil sie nicht mehr in der Lage seien, Diesel zu kaufen (siehe 4831). Es kam zu Störungen im Öffentlichen Nahverkehr, allerdings wurde den anderen Firmen (Kopaja, Metro Mini) erlaubt, auf den Routen der PPD zu fahren. Bei der Gelegenheit erhöhten diese gleich mal die Preise.
aufgenommen: Mi., 28.9.2005	Quelle: Media Indonesia, tempo interaktif, 28.9.05

Südkorea	2005	Frauenlöhne	4833
Die Differenz zwischen den Entgelten von Männern und Frauen ist in den letzten Jahren deutlich gewachsen. In den größeren Firmen um über 50 %. So verdienen dort derzeit Männer durchschnittlich 4,2 Mio. Won im Monat (~3370 Euro), Frauen nur 2,6 Mio Won. Im Jahr 2000 lag der Unterschied noch bei 1,06 Mio Won. Als Gründe werden genannt, daß Frauen immer noch geringe Chancen haben, die Karriereleiter zu erklimmen und statt dessen weiterhin am Fließband stehen. Vor allem in den Bereichen Bau, Stahl, Elektronik und Auto sind die Unterschiede hoch. Einzelne Firmen (2005/2000, in Mio Won, bzw prozentuale Steigerung): Samsung Electronic: 1,35 / 0,38 Posco: 1,1 / 0,53 Industrial Bank of Korea: +102 % Hanjin Shipping: +222 % INI Steel: +246 % LG Petrochem: +206 % Bei Hyundai Engineering & Construction stieg der Unterschied in den Geschlechterlöhnen gar um 2733 Prozent - nach Angaben der Firma liegt das daran, daß viele Männer im Ausland arbeiten.
aufgenommen: Mi., 28.9.2005	Quelle: CSR Asia Weekly 1/39

China	9/05	Internet: Für Reiche	4832
Die chinesische Regierung hat neue Regeln fürs Internet herausgegeben. Im Wesentlichen sind sie Wiederholungen alter Vorschriften aus dem Jahr 2000 (1531); es gibt aber auch Neues. So sind zur Liste der schon verbotenen 9 Kategorien (wie Verrat von Staatsgeheimnissen etc) 2 hinzugekommen: Berichte über nicht autorisierte Versammlungen und über nicht registrierte Organisationen sind jetzt verboten. Portale und Suchmaschinen dürfen keine eigenen Kommentare mehr veröffentlichen, sondern müssen die Sachen verbreiten, die von zugelassenen Zeitungen oder staatlichen Stellen herausgegeben worden sind. Wer Email-Verteilerlisten betreibt, muß sich zukünftig als "Nachrichtenagentur" registrieren. Wer aber eine Nachrichtenagentur betreibt, muß 10 Mio. Yuan Eigenkapital vorweisen und mindestens 5 Journalisten beschäftigen, die jeweils mindestens 3 Jahre Berufserfahrung in traditionellen Medien vorweisen können. (S.a. 4693)
aufgenommen: Di., 27.9.2005	Quelle: China Herald, Yahoo! News Singapore, 26.9.05

Indonesien	25.9.05	Benzinpreisdemo	4831
Jakarta (s.a. 4828): Wieder gab es Demos gegen die für 1. Oktober geplante Erhöhung der Treib- und Brennstoffpreise. Einige hundert Arbeiter folgten dem Aufruf des Bündnis Unabhängiger Gewerkschaften. Sie fürchten, daß die Maßnahme dazu führt, daß die Betriebe die Löhne nicht erhöhen oder sogar Entlassungen aussprechen.
aufgenommen: Mo., 26.9.2005	Quelle: Waspada online, 26.9.05

Thailand	24.9.05	Knastriot	4830
Vierzehn Stunden lang randalierten hunderte Gefangene des Lop Buri Zentralgefängnis. Sie waren sowieso sauer, weil ihnen das Gucken von Kickboxkämpfen im TV verboten worden war (um das Wetten einzudämmen), dann kam hinzu, dass die Wasserversorgung wegen Problemen mit den Wasserhähnen unterbrochen wurde. Während des Aufstands wurde eine Möbelschreinerei und ein Zellenblock abgefackelt. Nachdem versprochen worden war, daß sie wieder Kickboxen glotzen dürfen, die Wasserversorgung verbessert und der Gefängnisschef versetzt wird, kehrten die Gefangenen in ihre Zellen zurück.
aufgenommen: Mo., 26.9.2005	Quelle: Bangkok Post, 26.9.05

Thailand	24.9.05	Dorf gestürmt	4829
Tanyonglimo (4825): Soldaten haben das Dorf Tanyonglimo gestürmt, in dem zwei Soldaten gefangen gehalten und - wie das Militär vermutete - erschlagen worden sind. Während sich das Militär und die Dorfbewohner gegenüberstanden, hielten auf der Dorfseite vor allem Frauen mit Kindern die Brücke besetzt. Sie hatten Transparente aufgestellt, auf einem stand: "In Wahrheit seid ihr die Terroristen". Nach der Stürmung wurde das Dorf durchsucht, alle jungen Männer waren aber verschwunden. 3 Leute wurden festgenommen.
aufgenommen: So., 25.9.2005	Quelle: BBC News, Asia Times, 24.9., Bangkok Post, 25.9.05

Indonesien	22.9.05	Benzinpreisdemo	4828
Jakarta (s.a. 4805): Wieder demonstrierten hunderte Studenten gegen den Plan der Regierung die Benzinpreise zu erhöhen. 200 Studenten der Revolutionären Studentenvereinigung beschlagnahmten bei ihrer Demo einen Tanklastwagen der stattlichen Ölgesellschaft Pertamina und verbrannten eine Fahne der Golkarpartei. Eine andere Demo von 500 Studenten (Moslemische Studentenvereinigung KAMMI und von der Universitas Indonesia) forderte die Verstaatlichung alles Öls, und die Förderung alternativer Energien.
aufgenommen: Fr., 23.9.2005	Quelle: analisa, 23.9.05

Taiwan	20.9.05	Bankerprotest	4827
Taipeh (s.a. 4812, 4651): Beinahe 700 Angestellte von 13 staatseigenen Banken demonstrierten gegen die von der Regierung betriebene Bankenprivatisierung. Der Protest wurde ermutigt durch den Streik bei der Taiwan Business Bank, der die Verkaufsbemühungen bisher vereitelt hat.
aufgenommen: Do., 22.9.2005	Quelle: The China Post, 21.9.05

Indonesien	20.9.05	Religiöser Fanatismus	4826
Cianjur, Westjawa: Erneut ist die Jemaat Ahmadiyah (4741) von radikalen Moslems angegriffen worden. In Cianjur sind von einer wütenden Menge (v.a. aus einem islamischen Internat) vier Moscheen und 70 Wohnhäuser zerstört oder beschädigt worden. Drei Privatautos wurden abgefackelt. Die Polizei war zwar zur Stelle, konnte den Riot aber erst beenden, nachdem Verstärkung gekommen war. Sie hat einige Angreifer festgenommen. Verletzte gab es keine. In Bekasi haben radikale Moslems den Bau einer Kirche gestoppt. Der Bau dieser Kirche war seit Jahren geplant, aber erst kürzlich hat der Gouverneur die Genehmigung erteilt. (s.a. 4794)
aufgenommen: Mi., 21.9.2005	Quelle: The Jakarta Post, Pikiran Rakyat, 21.9.05

Thailand	21.9.05	Soldaten als Geisel	4825
Tanyonglimo, Provinz Narathiwat: Nachdem aus einem vorbeifahrenden Auto ein Mensch in einem Teehaus erschossen worden war, haben die Einwohner des Dorfes zwei Soldaten in Zivil festgenommen und in einer Moschee festgehalten. Sie verdächtigen sie wohl, die Schüsse abgefeuert zu haben. Das Militärkommando behauptet, sie hätten die Täter verfolgt. Die Einwohner des Dorfes haben den Zugang verbarrikadiert und wollen nicht mit lokalen Behörden verhandeln. Auch wollen sie keinen thailändischen Reporter sehen. Dagegen haben sie sich bereit erklärt, Reporter aus Malaysia zu empfangen. Mehrere haben sich auf den Weg gemacht. Das Militär behauptet jetzt, die beiden Soldaten seien inzwischen erschlagen worden; es gäbe aber noch keinen Zugang zu den Leichen. In eineinhalb Jahren sind in den Südprovinzen mehr als 900 Menschen in Auseinandersetzungen zwischen den thailändischen Sicherheitsbehörden und moslemischen Gruppen ums Leben gekommen. (Siehe auch 4740, 4737, 4578)
aufgenommen: Mi., 21.9.2005	Quelle: BBC News, The Nation, 21.9.05

Indonesien	Mitte 9/05	Gewerkschafter verhaftet	4824
Der internatioale Gewerkschaftsverband IFBWW berichtet über die Inhaftierung von fünf Gewerkschaftsführern des SP Kahutindo, der indonesichen Waldarbeitergewerkschaft. Sie sind im Rahmen eines Streiks bei der Palmölplantage PT Musim Mas (2192) von der Polizei in Pangkalan Kerinci (Provinz Riau) festgenommen worden. Zwei Streikposten wurden von einem LKW der Wachleute verletzt. Es war der dritte Streik in diesem Jahr und wandte sich gegen Repressionsmaßnahmen der Firma. .
aufgenommen: Mi., 21.9.2005	Quelle: International Federation of Building and Wood Workers, 20.9.05

Indonesien	19.9.05	Neue Busse her!	4823
Jakarta: Etwa 600 Delegierte von Fahrern und Beifahrern städtischer Busse haben vor dem Parlament demonstriert. Sie sind Beschäftigte des staatlichen Unternehmens DAMRI (Jawatan Angkutan Motor RI - Motortransportbehörde der Republik Indonesien) und kamen aus vielen Städten der Insel Java, von Banyuwangi bis zu den Fahrern der Flughafenbusse von Jakarta. Sie beklagten den katastrophalen Zustand des Fuhrparks, der im Durchschnitt mehr als 14 Jahre alt ist. Für Verkehr zwischen den Städten könne man die Fahrzeuge überhaupt nicht mehr benutzen, aber auch für innerstädtische Zwecke würden die Busse "einen Tag fahren und zwei Tage streiken".Wenn nicht bald Mittel für neue Busse bereitgestellt würden, würde DAMRI in Kürze kollabieren. Mindestens 1000 Busse würden gebraucht.
aufgenommen: Di., 20.9.2005	Quelle: tempo interaktif, 19.9.05

Philippinen	20.9.05	Studenten gegen General	4822
Marawi City (Mindanao): Tausende Studenten und Fakultätsmitglieder haben gegen den neuen Präsidenten der Mindanao State University demonstriert. Es handelt sich um einen hohen General, der erst kürzlich in Ruhestand gegangen ist. Er wurde von der Präsidentin *Arroyo* unter Umgehung aller traditionellen Auswahlverfahren bestellt. Die Studenten befürchten, daß es sich um die Belohnung für gute Dienste für den Palast handele und überdies noch das falsche Signal sende, daß sich die Uni in einem Kriegsgebiet befände.
aufgenommen: Di., 20.9.2005	Quelle: The Philippine Star, Sun Star Cagayan de Oro, 20.9.05

Indonesien	18.9.05	Baustellen-Besetzung gewaltsam beendet	4821
Penujak, Insel Lombok: Die Polizei hat ein internationales Bauerntreffen auf dem Gelände, auf dem ein neuer Flughafen gebaut werden soll, gewaltsam beendet. Bei den Auseinandersetzungen sollen 27 Teilnehmer des Treffens und zwei Polizisten verletzt worden sein. Acht Leute wurden festgenommen. Ursprünglich soll das Treffen genehmigt gewesen sein, dies wurde aber von der Polizei wieder zurückgezogen. Auf Lombok soll ein großer internationaler Flughafen zur Förderung des Tourismus gebaut werden; es gibt aber schon lange Widerstand dagegen (4706).
aufgenommen: So., 18.9.2005	Quelle: Kompas, 18.9.05

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2. Oktober 2005

Indonesien	1.10.05	Drastische Preiserhöhung	4840
(4837) Die Kürzungen der Subventionen haben zu weit drastischeren Preiserhöhungen für Mineralölprodukte geführt, als erwartet. So wurde der Preis für bleifreies Benzin um 87,5 %, der für Kerosin (das zum Kochen verwendet wird) gar um 186 % angehoben. In fast allen größeren Städten gabs Demos, von Denpasar bis Pontianak. Sie wurden meist von Studenten veranstaltet. In Medan und Jakarta wurden Reifen verbrannt; in Jakarta gab es kurze Auseinandersetzungen mit der Polizei; es sollen sogar Warnschüsse abgegeben worden sein. Im ganzen Großraum Jakarta streikten die Busfahrer, diesmal sowohl die Stadtbusse der PPD (4834), als auch die Metro Minis und ein großer Teil der Microlets. Nur die Bajaj (4236) und die Ojek (Mopedtaxis) fuhren noch. Ähnliche Streiks gabs auch in vielen anderen Städten. Allerdings hatten einige Stadtverwaltungen (z.B. in Surabaya) schon neue Fahrpreise genehmigt, so daß dort nicht gestreikt wurde.
aufgenommen: So., 2.10.2005	Quelle: Pikiran Rakyat, Kompas, Bali Post, Suara Merdeka, Sinar Indonesia Baru, Suara Pembaruan, BBC News, uva, 2.10.05