Asien Aktuell 2420 (2.4. bis 14.4.01)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Indonesien 13.4.01 Weltbank streicht Kredit für Armenhilfe
2420

Die Weltbank hat die Auszahlung eines Kredites über 300 Millionen US$ an Indonesien gestrichen. Dieser Kredit hätte die zweite Rate einer Hilfe zum Aufbau eines sozialen Netzes für die Armen sein sollen; die Weltbank sieht aber ihre Bedingungen nicht erfüllt.
Auch verschiedene NGOs in Indonesien, darunter das Urban Poor Consortium, haben das Regierungsprogramm JPS ("Jaringan Pengaman Sosial", Netz sozialer Sicherheit) abgelehnt, vor allem weil die Gelder die eigentlichen Adressaten kaum erreicht haben. 8 von 17,9 Milliarden Rupiah sind "verschwunden", so der Kompas schon am 23.4.99. Neben der bekannten Korruption waren es vor allem bürokratische und formale Schwierigkeiten - so sind z.B. etwa 60% der Armen in Jakarta nicht gemeldet und können darum auch nix beantragen.

aufgenommen: Sa., 14.4.2001
Quelle: The Jakarta Post, BBC News, 14.4.01, eig. Korr.

Südkorea	13.4.01	Polizei entschuldigt sich bei Daewoo-Arbeitern	2419
Nach schweren Übergriffen am Montag und Dienstag gegen entlassene Daewoo- Arbeiter, die sich vor dem Werk Pupyong versammelt hatten, um sich um einen Job im Werk zu bewerben, hat sich die Polizei entschuldigt und den zuständigen Offizier beurlaubt. Obwohl der Anwalt der Gewerkschaft die Polizei per Megaphon daraufhin gewiesen hatte, daß zuvor ein Gericht die Polizeiaktion ausdrücklich verboten hatte, attackierten Riot-Polizei die etwa 350 Arbeiter, die ins Werk, zum dortigen Gewerkschaftsbüro, wollten. Dabei wurden mehrere Menschen, darunter der Anwalt, z.T. schwer verletzt. (2387)
aufgenommen: Sa., 14.4.2001	Quelle: JoongAng Ilbo, The Korea Times, 14.4.01

China	11.4.01	"Das Dunkle zerschlagen, das Böse ausradieren"	2418
Unter diesem Motto steht die diesjährige Harter-Schlag-Kampagne gegen die Kriminalität. Am Mittwoch sind nach offiziellen Angaben mindestens 89 Menschen staatlicherseits umgebracht worden; wahrscheinlich waren es mehr als 100. Die diesjährige Kampagne ist seit 1983 die vierte derartige Großoffensive gegen "die abscheulichen sozialen Krankheiten wie Pornografie, Wetten und Drogen" und gegen "mafiöse kriminelle Banden und Hooligans" (Politbüro Mitglied Luo Gan). (S.a. 1216, 1025, 152) China vollzieht die Todesstrafe an mehr Menschen als der Rest aller anderen Staaten zusammen, so ein Bericht von Amnesty International. Von 1990 bis Ende 1999 hat AI 18 194 Hinrichtungen in China registriert.
aufgenommen: Fr., 13.4.2001	Quelle: HK Imail, South China Morning Post, 13.4.01

Thailand	11.4.01	Die Armen beenden Protest in Bangkok	2417
Der Marathon-Protest der Bauern vor dem Regierungsgelände in Bangkok geht mit einem Erfolg zuende. Seit Juli letzten Jahres demonstrieren die Bauern, organisiert vom Forum der Armen, vor allem gegen die Auswirkungen verschiedener Dammprojekte, aber auch gegen genetisch veränderte Pflanzen u.a. In allen wesentlichen Punkten hat nun die Regierung den Vorschlägen des Forums der Armen zugestimmt. Unter anderem werden die Fluttore verschiedener Dämme geöffnet; enteigente Bauern bekommen Land, auch in Nationalparks; alle Anklagen gegen Teilnehmer von verschiedenen Protesten werden durch ein Komitee überprüft; keine gentechnische Freilandversuche mehr uva. Die zuletzt etwa 1000 Bewohner des Zeltdorfes werden jetzt auf Kosten der Regierung in ihre Dörfer zurückgebracht. (Siehe auch 2137, 1911, 1226)
aufgenommen: Do., 12.4.2001	Quelle: Bangkok Post, 4.4., 12.4.01

Indonesien	11.4.01	Steiks	2416
Tangerang (Großraum Jakarta): Etwa 300 Arbeiterinnen der PT Sport Glove Indonesia streiken seit drei Tagen. Sie fordern höhere Zulagen, protestieren aber vor allem gegen die Freistellung von 8 KollegInnen. Eine Arbeiterin wurde schwer verletzt, als ein Fahrzeug der Fabrik (auf dem Beifahrersitz deren Anwalt) die Streikposten anfuhr. (Media Indonesia) Surabaya: 450 ArbeiterInnen der Jutesackfabrik PT Rosela (gehört zur Staatsplantage PN XI) streiken für die Erhöhung ihres Lohnes auf den gültigen Regionalen Mindestlohn (Surabaya Post)
aufgenommen: Do., 12.4.2001	Quelle: div., 12.4.01

Philippinen	7./10.4.01	Heiße Entwohnung?	2415
Ein Großfeuer hat Samstag Nacht etwa 1500 Behelfshäuser in der nicht legalen Armensiedlung "Paradise Village" in Malabon zerstört. Vier Bewohner kamen dabei ums Leben. Während jetzt die Feuerwehr beklagt, daß ihre Löscharbeiten massiv behindert und sabotiert worden sind (sie behauptet von Bewohnern der Siedlung, die auf Beihilfe für Brandopfer hofften) (Today), beschweren sich die Bewohner, daß die Feuerwehr sechs Stunden gebraucht hat, um zu erscheinen. Die Siedlung war schon Objekt von Abrissteams gewesen und mindestens weitere Teile hätten am Karfreitag abgerissen werden sollen - sie "gehört" einem gewissen Zenaida Gozon. Die Dachorganisation der Bewohner solcher Siedlungen in Malabon behauptet, das Feuer sei jetzt genau dort ausgebrochen, wo Leute leben, die an einer Demo gegen den Abriss am 20. März teilgenommen hätten (Star)
aufgenommen: Mi., 11.4.2001	Quelle: The Philippine Star, Today, 11.4.01

Indonesien	19.4.01	Streik in Kleiderfabrik	2414
500 Arbeiterinnen der Kleiderfabrik PT Superior Garmentama im Industrievorort Cimahi von Bandung streiken für 14 Forderungen.
aufgenommen: Mi., 11.4.2001	Quelle: Pikiran Rakyat, 11.4.01

Philippinen	9.4.01	"Leere Drohung" von Toyota	2413
Gewerkschaftssprecher der seit dem 28.3. streikenden ArbeiterInnen zweier Toyota Fabriken (2396) haben die Drohung der Geschäftsleitung, sich ganz aus den Philippinen zurückzuziehen, als "leere Drohung" zurückgewiesen. Erstens hätte Toyota viel zu viel Geld investiert und zweitens würden dann nur andere Autokonzerne kommen, um die Lücke zu füllen. Toyota bestreitet etwa 30 % des philippinischen Marktes und produziert dort auch für andere Länder. So hätten, laut Toyota, Vorarbeiter ein paar Autos für Vietnam zusammenbauen können; die Streikposten hätten aber die Auslieferung verhindert. Seit Streikbeginn ist kein Fahrzeug ausgeliefert worden.
aufgenommen: Di., 10.4.2001	Quelle: Philippine Daily Inquirer, 10.4.01

Südkorea	7.4.01	Druck auf Arbeitslose	2412
In Südkorea gibt es Arbeitskräftemangel im IT-Bereich und vor allem im 3D-Bereich. 3D bedeutet "difficult, dirty, dangerous" (schwierig, dreckig, gefährlich). Deshalb hat ein Kreis von stellvertretenden Ministern (z.B. aus dem Verteitigungsministerium, dem Bildungsministerium, dem Ministriums des Innern u.a.) einen Maßnahmekatalog beschlossen, der höhere Sanktionen gegen Drückeberger vorsieht. Wer staatliche Gelder (Arbeitslosenunterstützung u.a.) bezieht und nicht an Arbeitsmaßnahmen teilnimmt, riskiert den lebenslangen Verlust von Unterstützung. (S.a. 549)
aufgenommen: Mo., 9.4.2001	Quelle: DongA Ilbo, 9.4.01

Südkorea	7.4.01	Demo vor US-Botschaft	2411
Für den Abzug der US-Truppen aus Südkorea demonstrierten Studenten vor der US-Botschaft in Seoul. Sie folgtem einem Aufruf des Studentenverbandes Hanchongryon (2408). 37 000 US-Soldaten sind in Südkorea stationiert (siehe z.B. auch 1904, 1794). Es kam zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. 70 Leute wurden verhaftet, verletzt wurde niemand.
aufgenommen: So., 8.4.2001	Quelle: The Times of India, 8.4.01

Indonesien	6.4.01	Streiks	2410
In Medan streiken hunderte ArbeiterInnen der PT Singapore Mosquito (Herstellung von Moskitoabwehrmitteln) für mehr Geld, Menstruations- und Jahresurlaub und gegen die willkürliche Entlassung von 11 KollegInnen (Waspada). In Malang besetzten ArbeiterInnen der PT Rodem Apparel zum wiederholten Male Räume des Stadtparlaments. Sie fordern ihren vollen Lohn, solange ihre Entlassung nicht endgültig rechtskräftig ist (Surabaya Post). Toyota-Astra Motor hat jetzt angegeben, daß der Streik bei der PT Kadera (seit dem 18.3.) zwei seiner Fabriken in Indonesien zum Stillstand gebracht hat, und zwar schon am nächsten Tag. Der Produktionsausfall beträgt bis jetzt 2600 Fahrzeuge (Australian Financial Review, 6.4.01). Derweil hat die Polizei starke Hinweise darauf, daß der Generalmanager der PT Kadera, Amrin Gobel, der früher Armeeoffizier war, und ein anderer Armeeoffizier den Überfall auf die streikenden ArbeiterInnen (ein Toter) organisiert haben. Verhaftungen gab es bislang aber nicht (The Jakarta Post). Siehe auch 2382, 2397. In Solo streiken hunderte Arbeiterinnen der PT Indomoto "weil die Firma unser Schicksal nicht verbessern will" und weil der Firmenchef eine Kollegin geschlagen hat. Die Polizei sucht ihn derzeit (Suara Merdeka). Von Januar bis März gab es im Großraum Semarang 53 Arbeiterdemonstrationen mit insgesamt mehr als 10 000 Teilnehmern (Suara Merdeka).
aufgenommen: Sa., 7.4.2001	Quelle: div., 7.4.01

Philippinen	März 2001	Hunger	2409
Eine neue Untersuchung der "Sozialen Wetterstationen" hat einen neuen Höchststand an Menschen gefunden, die hungern. 16 % der 1500 Befragten gaben an, wenigstens einmal in den letzten drei Monaten nichts zu essen gehabt zu haben (der letzte Höchststand lag im November 98 bei 14,5 %). 6 Prozent gaben an, unter ernstem Hunger zu leiden, d.h. sie haben "oft" oder "immer" nichts zu essen - auch da datiert der vorige Höchststand mit 5,3 % auf den Höhepunkt der Asienkrise im November 98. Die höchsten Hungerzahlen gibt es in den Visayas (20 %) und auf Mindanao (18 %).
aufgenommen: Sa., 7.4.2001	Quelle: Philippine Daily Inquirer, 7.4.01

Südkorea	5.4.01	Polizei gegen Studentenverband	2408
2500 Riot Polizisten waren vor der Hong-ik Universität in Seoul, auf Bahnhöfen und Mautstellen aufgeboten worden, um ein Treffen des Studentenverbandes Hanchongryon (122; auch: 2341, 2089, 1402) zu verhindern. Das glückte nicht: Mehr als 1200 Leuten gelang es, durch die Blockade zu schlüpfen. Hanchongryon gilt als "Anti-National" (Nord-Korea-freundlich) und militant.
aufgenommen: Fr., 6.4.2001	Quelle: ChosunIlbo, 6.4.01

Indonesien	4.4.01	Busfahrer streiken	2407
Die städtischen Busbesatzungen in Jakarta streiken. Auf einer Demo mit mehr als 2000 Teilnehmern verlangten sie die Zahlung ausstehender Löhne für die Monate Februar und März.
aufgenommen: Do., 5.4.2001	Quelle: Tempo Interaktif, 5.4.01

Thailand	3.4.01	Talsohle erreicht?	2406
In einer Ansprache an die Nation hat Premierminister Thaksin Shinawatra ein düsteres Bild der wirtschaftlichen Situation des Landes gezeichnet. Die Talsohle sei aber erreicht und die Regierung auf dem richtigen Weg. Die Schulden der öffentlichen Hand belaufen sich auf 2,8 Billionen Baht [1 Euro etwa 40 Baht]; die Devisenreserven liegen bei 13 Milliarden Baht; die Restrukturierung der Schulden (aus der Asienkrise) kommt nicht voran, weil nur etwa 29 % der Firmen diesen Prozess überleben würden; der Schuldendienst für öffentliche Anleihen wird dieses Jahr 69 Milliarden Baht verlangen und die nächsten Jahre steil ansteigen; 50 000 Immobilien im Wert von 55 Milliarden Baht bleiben unverkäuflich und schließlich sind 10 Millionen Thai (16 %) arm. Thaksin hielt diese Ansprache auch deshalb, um sagen zu können "Wir müssen keine neuen Probleme schaffen" - und das bezieht sich darauf, daß er derzeit vor dem obersten Gericht wegen Betrugs und Steuerhinterziehung angeklagt wird. Er soll als Minister 1997 seinen wahren Reichtum verschwiegen haben, indem er Teile seines (Aktien)Besitzes auf Hausangestellte übertragen hat. Thaksin sagt, das sei ein Fehler seiner Sekretäre gewesen und er habe davon nichts gewußt.
aufgenommen: Mi., 4.4.2001	Quelle: Bangkok Post, The Straits Times, 4.4.01

Indonesien	3.4.01	Poststreik erfolgreich - gebrauchte Autos für G15	2405
Nach dem Streik der Postler am Montag (2403) hat das Management entschieden, das Grundgehalt aller Postangestellten um 300 % zu erhöhen. Die unteren Gehaltsgruppen liegen damit etwa auf der Höhe des Mindestlohns. Außerdem bekommen alle einen Bonus von drei Monatslöhnen. (Media Indonesia) Nach öffentlicher Kritik hat die Regierung jetzt entschieden, keine neuen Nobelautos für den G-15 Gipfel im Mai zu importieren (2384). Stattdessen werden jetzt die Autos von Ministern und anderen hohen Beamten instandgesetzt. (The Jakarta Post, Kompas)
aufgenommen: Mi., 4.4.2001	Quelle: div., 4.4.01

China	2.4. und 31.3.01	Arbeiteraktionen	2404
In Zibo, Provinz Shandong, demonstrierten 200 (offizielle Angabe) bis 500 ArbeiterInnen der Zibo Chemische Düngemittel für stärkere staatliche Unterstützung für die (möglicherweise bankrotte) Fabrik. In der Nähe von Xian, Provinz Shaanxi, blockierten am 31.3.01 500 Stahlarbeiter eine Straßenkreuzung, um darauf hinzuweisen, daß sie seit 18 Monaten keinen Lohn mehr erhalten haben.
aufgenommen: Di., 3.4.2001	Quelle: HK imail, Inside China Today, 3.4.01

Indonesien	2.4.01	Postler, Becak-Fahrer...	2403
Mehr als 2000 Beschäftigte der indonesischen Post demostrierten in Jakarta für mehr Lohn. Viele Filialen in Jakarta waren geschlossen, in wenigen gabs einen Notdienst (The Jakarta Post, Kompas). Vor dem Gebäude des Stadtrates von Jakarta demonstrierten Straßenmusikanten gegen die vor kurzem eingerichtete zivile Hilfspolizei. Einige der Kinder bzw. Jugendlichen waren letzte Woche gewaltsam von dieser Truppe festgenommen und in ein Erziehungslager gebracht worden. (The Jakarta Post) In Banjarmasin, Kalimantan, demonstrierten tausende Becakfahrer gegen Pläne, Teile der Innenstadt für Becaks (Fahrradrikscha) zu sperren (The Jakarta Post).
aufgenommen: Di., 3.4.2001	Quelle: div., 3.4.01

China		Wie Arbeiter die Privatisierung verhindern	2402
Die eigentlich "erfolgreiche" Übernahme der Reifenfabrik von Maanshan durch die Haitian-Gruppe ist durch die Weigerung von 300 Arbeitern, bei der neuen Firma zu arbeiten, in die Hose gegangen. Die städtische Reifenfabrik ging 1996 bankrott, woraufhin die Stadtverwaltung - um Unterstützungszahlungen an die Arbeiter zu vermeiden - die Fabrik an die Privatfirma verkaufte. Weil die Bedingung war, alle ehemaligen Beschäftigten zu übernehmen, stimmten 1998 die ArbeiterInnen mehrheitlich zu. 730 wurden wieder beschäftigt, 370 gingen in Rente, aber 300 "weigerten sich zu arbeiten". Haitian bot Verträge an, aber keineR unterschrieb, unter anderem aus Angst, vom Arbeiter eines Staatsbetriebs zu einem Zeitarbeiter bei einer Privatfirma zu werden. Im September 99 stoppte dann Haitian die Unterstützungszahlungen, woraufhin es Proteste, Schlägereien zwischen Arbeitern und Management und schließlich zur erneuten Schließung kam. Im April 2000 dann verlangte dann die Stadtverwaltung unter Druck der Arbeiter vor Gericht erfolgreich die Nichtigkeit des Kaufvertrages mit Haitian. Ein Einspruch von Haitian wurde letzten Monat verhandelt und zurückgewiesen, aber Verhandlungen dauern an. Die Fabrik ist weiterhin geschlossen.
aufgenommen: Mo., 2.4.2001	Quelle: South China Morning Post, 2.4.01

Südkorea	1.4.01	Demos gegen Präsidenten	2401
5000 Arbeiter von Daewoo Motor, Korea Telekom und Studenten lieferten sich in Seoul Straßenschlachten mit der Polizei, die sie erfolgreich davon abhielt, zum Präsidentenpalast zu marschieren. Mindestens drei Demonstranten wurden verletzt, als Polizisten eine Gruppe Uniformierte befreite, die von Studenten gekesselt worden waren. Später am Tag kam es erneut zu Auseinandersetzungen, als Studenten versuchten, die Yonsei-Uni in West-Seoul zu verlassen. Dabei wurden auch wieder Mollies eingesetzt. Derweil gab es große Medienaufregung, weil auf der Website des Gewerkschaftsdachverbandes KCTU eine Bau- und Gebrauchsanweisung für Molotov-Cocktails gefunden worden sein soll (siehe auch 2344).
aufgenommen: Mo., 2.4.2001	Quelle: BBC News, 1.4.01; The Korea Herald, 2.4.01

Eine Webseite von WELT IN UMWÄLZUNG Mannheim-Ludwigshafen

14. April 2001

Indonesien	13.4.01	Weltbank streicht Kredit für Armenhilfe	2420
Die Weltbank hat die Auszahlung eines Kredites über 300 Millionen US$ an Indonesien gestrichen. Dieser Kredit hätte die zweite Rate einer Hilfe zum Aufbau eines sozialen Netzes für die Armen sein sollen; die Weltbank sieht aber ihre Bedingungen nicht erfüllt. Auch verschiedene NGOs in Indonesien, darunter das Urban Poor Consortium, haben das Regierungsprogramm JPS ("Jaringan Pengaman Sosial", Netz sozialer Sicherheit) abgelehnt, vor allem weil die Gelder die eigentlichen Adressaten kaum erreicht haben. 8 von 17,9 Milliarden Rupiah sind "verschwunden", so der Kompas schon am 23.4.99. Neben der bekannten Korruption waren es vor allem bürokratische und formale Schwierigkeiten - so sind z.B. etwa 60% der Armen in Jakarta nicht gemeldet und können darum auch nix beantragen.
aufgenommen: Sa., 14.4.2001	Quelle: The Jakarta Post, BBC News, 14.4.01, eig. Korr.