Asien Aktuell 2280 (20.1. bis 31.1.01)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Osttimor 31.1.01 Warnschüsse gegen Studentendemo
2280

Portugiesische Riot Polizei hat bei einer Demonstration von etwa 200 Studenten in Dili Warnschüsse abgegeben, nachdem sie mit Steinen beworfen worden war. Die Studenten protestierten gegen das Verhalten der UN-Polizei: "Die Portugiesen benehmen sich wie Kriminelle". Auslöser der Demo war eine Verkehrskontrolle, bei der ein Taxifahrer erwischt worden war, als er gegen die Einbahnstraße fuhr. Als er sich weigerte, auszusteigen, schlugen die Polizisten die Fenster des Wagens ein. Die Studenten kamen dann dem bedrängten Fahrer zu Hilfe.

aufgenommen: Mi., 31.1.2001
Quelle: South China Morning Post, Yahoo! Singapore News, 31.1.01

Indonesien	29.1.01	Flutopfer zerstören Textilfabrik	2279
Bandung: Weil sie Neubauten einer Textilfabrik weiter oben am Fluß Cisangkuy für die Überschwemmung von 1500 Häusern nach einem schweren Regen verantwortlich machen, haben an die 1000 Leute aus dem Dorf Kamasan die Textilfabrik PT Danar Mas angegriffen. Nachdem sich die Geschäftsleitung nicht sogleich zum Gespräch einfand, zerstörten sie die Büroeinrichtungen und einige Maschinen. Zu Auseinandersetzungen mit den ArbeiterInnen kam es nicht, die verließen die Fabrik sofort. Die Dörfler fordern den Abriß der Neubauten und Entschädigungen.
aufgenommen: Di., 30.1.2001	Quelle: Media Indonesia, Pikiran Rakyat, 30.1.01

Taiwan	29.1.01	Selbstverbrennung gegen AKW	2278
Bei Kundgebungen von AKW-Gegnern vor dem Parlament und in einer Universität haben sich zwei Männer mit Petroleum übergossen und angezündet. Beide sind verletzt, aber in stabilem Zustand. Das Parlament will eine Entscheidung der Regierung vom Oktober letzten Jahres rückgängig machen, den Bau eines AKWs, der zu einem Drittel bereits vorangeschritten war, nicht weiterzuführen. Das Projekt wurde vor den Wahlen im März 2000 begonnen, als die jetzige Parlamentsmehrheit auch noch die Regierung stellte. Auch aufgrund jahrelanger Proteste (831) (und der Erdbeben) hatte die jetzige Regierung den "endgültigen" Baustopp verfügt.
aufgenommen: Di., 30.1.2001	Quelle: South China Morning Post, Business Day, 30.1.01

Osttimor	29.1.01	UN-Beschäftigte protestieren gegen Gehaltskürzung	2277
200 (ausländische) Beschäftigte der UN-Verwaltung haben eine Petition unterzeichnet, mit der sie gegen die Kürzung der Unterhaltskostenzulage/Auslösung von $109 auf $95 (pro Tag) protesieren. "Viele müssen jetzt auf ihre Gehälter zuhause zurückgreifen", so der Initiator der Petition. Etwa 2000 UN-Leute bekommen diese Zulage. Die einheimischen Beschäftigten der UN bekommen sie nicht; sie erhalten durchschnittlich insgesamt weniger als $20 (siehe dazu: Employment and Unemployment in East Timor).
aufgenommen: Di., 30.1.2001	Quelle: Yahoo! Singapore Finance, 30.1.01

Indonesien	seit 24.1.01	"militante" ArbeiterInnen	2276
Seit 24.1. streiken und demonstrieren die 500 ArbeiterInnen der Schuhsohlenfabrik PT Subur Industri Plastik in Surabaya. Am 25.1. verbarrikadierten sie den ganzen Tag die Fabrik und ließen niemanden raus (auch nicht die Manager und Vorarbeiter) und niemanden rein. Sie verlangen u.a. eine Lohnerhöhung von 35 % und vor allem die Entlassung des Personalchefs, der für die Entlassung zweier Kollegen verantwortlich gemacht wird. Dieser allerdings beklagt sich über die ArbeiterInnen: Seit er Personalchef sei, sei die Produktivität zusammengebrochen, der Absentismusgrad liege bei 20-30%. "Gleichzeitig gibt es oft Sabotage an den Maschinen... Das Problem ist, daß die Fabrik laufend von Streiks heimgesucht wird. Wegen kleinen Anlässen gibt es Demos. Alle ArbeiterInnen sind militant und man kann kaum mit ihnen reden". Wenn es so weiterginge, müsse die Fabrik möglicherweise geschlossen werden.
aufgenommen: Mo., 29.1.2001	Quelle: Surabaya Post, 29.1.01

Osttimor	24.1.01	Ramos Horta will Waffenlieferungen an Indonesien	2275
José Ramos Horta, Friedensnobelpreisträger und einer der prominentesten Politiker Osttimors ("Außenminister"), hat die USA aufgerufen, das Verbot von Waffenlieferungen an Indonesien aufzuheben. Indonesien brauche die Waffen, um mit den Unruhen in den Provinzen, vor allem auf den Molukken und in Westtimor, umzugehen.
aufgenommen: Mo., 29.1.2001	Quelle: TAPOL (Reuters), 24.1.01; Yahoo! Asia News, 29.1.01

Indonesien	28., 29.1.01	Demos für und gegen Gus Dur	2274
Während Unterstützer des Präsidenten Abdurrahman Wahid (Gus Dur) das Gelände des Parlaments in Jakarta besetzt halten, hat die Polizei Knüppel und Tränengas gegen 10 000 Demonstranten eingesetzt, die versuchen, die Tore zum Gelände zu durchbrechen. Diese Demos richten sich gegen den Präsidenten, dem Korruption vorgeworfen wird (2257). Heute will das Parlament in nichtöffentlicher Sitzung die Ergebnisse einer Untersuchungskommission beraten. Gus Dur hat letzte Woche eine Befragung durch die Kommission abrupt abgebrochen und damit gedroht, seine Unterstützer aus dem ganzen Archipel zu Riesendemos nach Jakarta zu rufen.
aufgenommen: Mo., 29.1.2001	Quelle: div., 29.1.01

Thailand/Jordanien		Arbeiter angeschmiert	2273
Über 700 thailändische ArbeiterInnen, die zum Arbeiten nach Jordanien gegangen sind, versuchen nach Hause zurückzukehren, weil sie von den Arbeitsvermittlern reingelegt worden sind. Die Vermittlungsagenturen hätten ihnen eigentlich gegen saftige Gebühren (DM 6000 bis DM 14 000 pro Person) Arbeit in der Landwirtschaft verschaffen sollen, dies aber nicht getan. (s.a. 2043)
aufgenommen: So., 28.1.2001	Quelle: Bangkok Post, 28.1.01

Indonesien	25.1.01	Shangri-La	2272
Jakarta: Einige hundert Angestellte des Shangri-La-Hotels demonstrierten vor dem Hotelgebäude und drohten mit dessen Besetzung, falls die 420 Gewerkschaftsmitglieder, die wegen eines Streiks entlassen wurden, nicht wieder eingestellt werden. (s.a. 2238) Das Hotel ist allerdings seit dem Streik sowieso geschlossen. Die Hotelleitung soll angeblich z.Z. Leiharbeiter als Streikbrecher anheuern, um das Hotel wieder eröffnen zu können.
aufgenommen: Fr., 26.1.2001	Quelle: Jakarta Post, 26.1.01

Indonesien	25.1.01	Anti-Gus Dur-Demos	2271
(s.a. 2257) Insgesamt einige tausend Demonstranten forderten in verschiedenen Städten den Rücktritt des Präsidenten Abdurrahman Wahid ("Gus Dur") wegen dessen angeblicher Verwicklung in zwei Korruptionsskandale. In Jakarta versammelten sich einige Hundert im Parlamentsgebäude, um dem mit der Aufklärung der Skandale (Buloggate, Bruneigate) befaßten Kommittee Rückhalt zu geben. In Pekanbaru (Riau, Sumatra) demonstrierten hunderte Studenten beim Provinzparlament. In Solo (Zentraljava) errichteten Studenten mit brennenden Reifen eine Straßenblockade. Proteste gab es auch in Bandung (Westjava) und in Makassar (Sulawesi).
aufgenommen: Do., 25.1.2001	Quelle: Jakarta Post, 25.1.01

China	23.1.01	Wanderarbeiter wegen Riot verurteilt	2270
Ein Gericht in der Provinz Zhejiang hat drei Wanderarbeiter aus der Nachbarprovinz Anhui zu langen Haftstrafen verurteilt, weil sie KollegInnen zu Protesten angestiftet haben. Am Abend des 17.8.00 griff Li Keyou zusammen mit Kollegen eine Fabrik an, weil diese seinen Sohn rausgeschmissen hatte. Sie zerstörten Fenster und Türen und überzeugten schließlich über 1000 Beschäftigte, die Arbeit einzustellen und nach Anhui zurückzukehren. Spät nachts hörte dann Miao Jinhong, daß sein Sohn in Zusammenhang mit den Vorkommnissen in der Fabrik verhaftet worden war und bei der Polizei von Paitou saß - mit 300 Kollegen griff er die Polizeistation an, sie warfen Steine und versuchten, die Tür aufzubrechen. Bei folgenden Auseinandersetzungen wurde ein Polizist vorübergehend als Geisel genommen und mehrere verletzt. Am nächsten Tag besetzten die Arbeiter den Bahnhof von Paitou und blockierten für 4 ½ Stunden die Gleise. Miao und ein Kollege wurden zu 8 Jahren; Li zu 4 ½ Jahren verurteilt.
aufgenommen: Mi., 24.1.2001	Quelle: Inside China Today, 24.1.01

Indonesien	22.1.01	Streiks...	2269
Semarang: Der Chef der PT Kongo (2261), die seit einigen Tagen bestreikt wird, hat jetzt "entschieden", die Fabrik dicht zu machen. Er wäre ja noch bereit gewesen, 20% Lohnerhöhung zu zahlen, aber die 450 ArbeiterInnen fordern 22 bis 26% plus Zulagen plus die Übernahme aller LeiharbeiterInnen in ein festes Arbeitsverhältnis. (Suara Merdeka) Bandung: 400 Beschäftigte des Krankenhauses RS Immanuel (1084) demonstrierten gegen die Einschüchterungsversuche der Geschäftsleitung gegenüber einigen Gewerkschaftern. Sie forderten erneut die Einhaltung von Arbeitsgesetzen (wie Überstundenzulagen, Menstruations- und Schwangerschaftsurlaub) und die Anstellung der Tagelöhner im Reinigungs- und Pförtnerbereich. (Pikiran Rakyat) In Muaraenim, Südsumatra, besetzten Beschäftigte der Zeitarbeitsfirma PT Adiputra Dewasa Jaya (2251) das Gebäude der Bezirksregierung und forderten die Bezahlung der ausstehenden 6 Milliarden Rp Lohn an knapp 400 Arbeiter. (Sriwijaya Post)
aufgenommen: Di., 23.1.2001	Quelle: div., 23.1.01

Thailand	22.1.01	Bauern führen Schuldenmoratorium ein	2268
Weil die Thai Rak Thai- Partei, die die Parlamentswahlen gewonnen hat, die Einführung eines Zahlungsaufschub für überschuldete Bauern versprochen hat, hat jetzt die Föderation der Isaan Landkooperativen, beschlossen, daß die Mitglieder keine Zahlungen mehr leisten. Die Föderation repräsentiert 100 000 Bauern aus dem Nordwesten. Die Bank für Ackerbau und Ackerbau-Kooperativen BAAC hat etwa 400 000 Schuldner im Nordwesten und fürchtet jetzt, daß sich dem Moratorium auch andere Bauernvereinigung anschließen werden.
aufgenommen: Di., 23.1.2001	Quelle: The Nation, 23.1.01

Indonesien	22.1.01	ArbeiterInnen vertreiben Fabriken?	2267
Laut Irwandy M. Amien, Generalsekretär der indonesischen Textilvereinigung, haben bereits 50 Textilfirmen ihre Produktion oder Teile davon nach Vietnam und Kambodscha verlagert. Ein bis zwei Milliarden US$ würden diese Investitionen seiner Schätzung nach wert sein. Grund: die oft übermäßigen Forderungen der ArbeiterInnen, wenn sie von Provokateuren angestiftet seien und die Arbeitsgesetze, die es teuer machen, ArbeiterInnen zu entlassen (Abfindungen und/oder Weiterzahlung von Teilen des Lohns bei Massenentlassungen).
aufgenommen: Di., 23.1.2001	Quelle: Kompas, 23.1.01

Indonesien	20.1.01	Hafenarbeiter und Busfahrer	2266
Am Freitag streikten tausende Beschäftigte des Hafens von Gresik (bei Surabaya). Sie protestierten damit gegen Kolusi, Korupsi, Nepotisme in der Hafenkontrolle. Kontrolleure und Verwaltung sollen Schmiergelder für große Mengen Holzladungen kassiert haben, die ohne Dokumente verladen worden sind (Jawa Pos, 21.1.01). Seit gestern streiken die Fahrer der Überlandbusse von Surabaya (Linien nach Solo, Malang u.a.). Sie protestieren damit gegen z.T. tödliche Übergriffe gegen Fahrer durch Überfälle und vor allem durch wütende Passagiere oder Leute, die nicht mitgenommen werden konnten (detik.com, Media Indonesia, 22.1.01)
aufgenommen: Mo., 22.1.2001	Quelle: div.

China	21.1.01	Schnelle Eingreiftruppen für Polizei	2265
Auf einer Konferenz über die Aufrechterhaltung der Sozialen Ordnung wurde bekanntgegeben, daß derzeit jede Großstadt eine Schnelle Eingreiftruppe als Anti-Riot-Einheit bei der Polizei aufbaut. Sie soll jeweils 300 Mann stark sein und jederzeit einsatzbereit sein. Bisher mußte in Auseinandersetzungen mit streikenden Arbeitern oder ethnisch motivierten Aktionen die Bewaffnete Volkspolizei eingreifen, die aber zur Armee gehört.
aufgenommen: Mo., 22.1.2001	Quelle: Hk-imail, 22.1.01

Indonesien	2000	Streiks in Bandung	2264
Im Bezirk Bandung allein gab es im Jahr 2000 nach Auskunft des Vorsitzenden der "Kommission E" im regionalen Parlament 90 Demonstrationen von insgesamt 41 340 ArbeiterInnen. Die Forderungen bestanden im Wesentlichen darin, die Einhaltung bestehender Gesetze zu fordern, wie Menstruations- und Schwangerschaftsurlaub, Arbeitszeit und Bezahlung entlang des Regionalen Mindestlohns. Dieser wurde drei Mal erhöht, von Rp 230 000 im Januar 2000 auf derzeit 372 000.
aufgenommen: So., 21.1.2001	Quelle: Republika, 20.1.01

Malaysia	20.1.01	Oppositionsversammlung	2263
Etwa 2000 Leute versammelten sich außerhalb Kuala Lumpurs zu einem Treffen der Opposition. Es war von der Polizei erlaubt worden unter der Auflage, daß keine politischen Reden gehalten würden (und kein chinesischer Drachentanz aufgeführt wird). Daran hielten sich die Leute, nur die Frau von Anwar Ibrahim forderte seine Freilassung, um ihn im Ausland medizinisch behandeln zu lassen. Die Polizei war mit 300 Mann und Wasserwerfern präsent.
aufgenommen: So., 21.1.2001	Quelle: BBC News, The Straits Times, The Times of India, 21.1.01

Südkorea	18.1.01	Dacom-Streik beendet	2262
Nach 72 Tagen Streik bei Dacom (2212), der Telekommunikationstochter von LG, haben die Gewerkschafter entschieden, nächsten Freitag wieder zu arbeiten. Sie gehen jetzt davon aus, daß die Firma darauf setzt, daß sich der Streik verläuft (und sie dabei vielleicht auch billig Beschäftigte loswerden kann).
aufgenommen: Sa., 20.1.2001	Quelle: Chosun Ilbo, 19.1.01

Indonesien	18., 19.1.01	Streiks, Straßenblockade	2261
Semarang: Hunderte ArbeiterInnen von PT Kongo und PT Rotra Buana Wood streikten u.a. für Lohn entsprechend dem Regionalen Mindestlohn, Lohnfortzahlung bei Krankheit, Schwangerschaft, Menstruation und Freistellung durch die Firma (Suara Merdeka, 19.1.). Tangerang: 6000 ArbeiterInnen der Schuhfabrik PT Prima Inreksa Industri (produziert für Adidas - s.a. 2071, 2021) demonstrierten vor dem Regionalparlament für die Bezahlung entsprechend dem neuen Regionalen Mindestlohn, mehr Schwangerschaftsurlaub und mehr Transportzulage. Außerdem fordern sie die Entlassung des Personalchefs (The Jakarta Post, 20.1.). Die Einwohner des Dorfes Baru in der Nähe von Pekanbaru blockieren seit Donnerstag ihre Hauptstraße und damit inzwischen 200 Holztransporter, die sonst täglich mehrmals durch das Dorf fahren. Die Straße ist trotz mehrmaligem Bitten (und schon zwei früheren Aktionen) immer noch nicht asphaltiert. Normalerweise kommt drei mal täglich ein Auto der beiden Firmen, denen die Holzlieferungen gehören, um Wasser zu spritzen. Als das aber ausblieb, verhinderten die Dorfbewohner den Staub auf ihre Weise. Am Rande der Blockade kam es zu kurzen Auseinandersetzungen zwischen Fahrern und Aktionsteilnehmern (Riau Pos, 20.1.)
aufgenommen: Sa., 20.1.2001	Quelle: div.

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31. Januar 2001

Osttimor	31.1.01	Warnschüsse gegen Studentendemo	2280
Portugiesische Riot Polizei hat bei einer Demonstration von etwa 200 Studenten in Dili Warnschüsse abgegeben, nachdem sie mit Steinen beworfen worden war. Die Studenten protestierten gegen das Verhalten der UN-Polizei: "Die Portugiesen benehmen sich wie Kriminelle". Auslöser der Demo war eine Verkehrskontrolle, bei der ein Taxifahrer erwischt worden war, als er gegen die Einbahnstraße fuhr. Als er sich weigerte, auszusteigen, schlugen die Polizisten die Fenster des Wagens ein. Die Studenten kamen dann dem bedrängten Fahrer zu Hilfe.
aufgenommen: Mi., 31.1.2001	Quelle: South China Morning Post, Yahoo! Singapore News, 31.1.01